Circulaire wéint Flüchtlingskanner
Circulaire wéint Flüchtlingskanner
De Chef de division vun der Inspection sanitaire war fir de Sujet Schoulrentrée bei Classes d’accueil um Plateau vum Journal vun RTL Télé Lëtzebuerg.(13.09.2017)
„Wir tun es oder wir sterben“
„Wir tun es oder wir sterben“
UNICEF
Neuer Bericht beleuchtet Flucht von Jugendlichen
Wou ass den Dossier vun de Flüchtlingen an de Gemengen drun?
Wou ass den Dossier vun de Flüchtlingen an de Gemengen drun?
Elo kuerz virun de Gemengewahlen héiert een net méi vill iwwer d’Flüchtlingen an d’Plazen, wou si sollen ënnerbruecht ginn.
POUR que sur Terre, plus aucun humain ne soit illégal !
En trois ans, près de 10 000 personnes sont mortes en tentant de traverser la Méditerranée. Pourtant, leurs vies auraient pu être épargnées. Face à l’horreur de cette situation, nous ne sommes pas condamnés à rester passifs. Le Président de la République, Emmanuel Macron, a les moyens d’agir en commençant par ratifier la convention des Nations Unies de 1990 sur les droits des travailleurs migrants et de leur famille qui garantit leur protection dans le cadre de la liberté de circulation.
Das EuGH Urteil: Ein Pyrrhussieg
LEITARTIKEL Luxemburger Wort 11.09.2017
Ein Pyrrhussieg
DANI SCHUMACHER
„Denn die Flüchtlinge, die in die beiden Länder geschickt werden, werden nie eine Chance haben.“
Nun ist es amtlich. Der Mehrheitsbeschluss der Ressortminister vom September 2015 zur Umverteilung der Flüchtlinge ist rechtens. Mit seinem Urteil bestätigt der Europäische Gerichtshof, dass die EU-Mitgliedstaaten die damals beschlossenen Aufnahmequoten erfüllen und Flüchtlinge aufnehmen müssen. Mit seinem Urteil erteilt der EuGH den Klägern in Ungarn und in der Slowakei, aber auch den Verweigerern in Polen und in der tschechischen Republik eine deutliche Abfuhr. Das Urteil ist ein Sieg für all jene, die weiter an eine Europäische Union der Solidarität glauben. Zumindest auf dem Papier.
Die Realität sieht nämlich anders aus. Denn auch die Solidarität der Willigen hält sich in Grenzen. Das im September 2015 unter luxemburgischem Vorsitz vom EU-Ministerrat beschlossene Relocation-Programm greift nicht, allen gegenteiligen Beteuerungen der EU-Kommission zum Trotz. Nicht einmal 30 000 in Italien und in Griechenland gestrandete Flüchtlinge haben nach zwei Jahren, nur wenige Tage bevor das Programm ausläuft, in einem anderen europäischen Land eine neue Bleibe gefunden. 120 000 sollten es sein. Die Umverteilung und die Quoten mögen rechtens sein, ein Erfolg sind sie nicht.
Es ist aber vor allem die Reaktion des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban, die Europa einmal mehr ins Wanken bringt. Mit seinem abfälligen Kommentar zu dem Urteil der Luxemburger Richter rüttelt er an den Fundamenten der Europäischen Union. Man kann Entscheidungen des EU-Ministerrats, der EU-Kommission oder des EU-Parlaments anzweifeln und anfechten. Man kann aber nicht den Europäischen Gerichtshof als solchen infrage stellen. Mit seiner Aussage positioniert Orban sein Land, und in dessen Windschatten auch Polen, eindeutig außerhalb der gesamten europäischen Rechtsgemeinschaft, außerhalb dessen, was die Union in ihrem Innersten zusammenhält.
Orbans Gebaren hat System: Die rechtspopulistische Regierung in Ungarn – wie die in Polen – liegt auch im eigenen Land mit der Gerichtsbarkeit im Clinch. Im Glauben, dass sie allein im Besitz der absoluten Wahrheit sind, versuchen beide Regierungen seit geraumer Zeit, die Justiz an die Kandare zu nehmen. Dass Orban fast zeitgleich an die Solidarität eben jener Union appelliert, die er in Bezug auf die Aufnahme von Flüchtlingen ablehnt, und Gelder für den Zaun anfordert, den Ungarn an seinen Grenzen errichtet hat, ist mehr als ein Affront.
Am Ende wird die EU-Kommission Ungarn und die Slowakei wohl über den Weg eines Vertragsverletzungsverfahren und mittels millionenschwerer Bußgelder gegen ihren Willen dazu zwingen können, Flüchtlinge aufzunehmen. Doch auch dies wird nur ein Sieg auf dem Papier sein. Denn die Flüchtlinge, die in die beiden Länder geschickt werden, werden nie eine Chance haben. Sie werden nie willkommen sein, und das werden die Regierungen, aber auch Teile der Bevölkerung, sie deutlich spüren lassen. Der Streit, der die EU spaltet, wird auf dem Rücken der Flüchtlinge ausgetragen, und er geht zu Lasten von Italien und Griechenland, die die Hauptlast der Migrationswelle tragen.
Die Auseinandersetzung zeigt einmal mehr, dass die Migration, mehr noch als Finanzkrise und Brexit, die Bewährungsprobe der Union ist. In Brüssel wird zwar bereits an einem Nachfolgemechanismus für das Relocation-Programm gefeilt. Doch auch das wird nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein sein, wenn nicht gleichzeitig das ganze Dublin-System überprüft und endlich an die veränderten Begebenheiten angepasst wird.
LEITARTIKEL Luxemburger Wort 11.09.2017
Ein Pyrrhussieg
DANI SCHUMACHER
„Denn die Flüchtlinge, die in die beiden Länder geschickt werden, werden nie eine Chance haben.“
Nun ist es amtlich. Der Mehrheitsbeschluss der Ressortminister vom September 2015 zur Umverteilung der Flüchtlinge ist rechtens. Mit seinem Urteil bestätigt der Europäische Gerichtshof, dass die EU-Mitgliedstaaten die damals beschlossenen Aufnahmequoten erfüllen und Flüchtlinge aufnehmen müssen. Mit seinem Urteil erteilt der EuGH den Klägern in Ungarn und in der Slowakei, aber auch den Verweigerern in Polen und in der tschechischen Republik eine deutliche Abfuhr. Das Urteil ist ein Sieg für all jene, die weiter an eine Europäische Union der Solidarität glauben. Zumindest auf dem Papier.
Die Realität sieht nämlich anders aus. Denn auch die Solidarität der Willigen hält sich in Grenzen. Das im September 2015 unter luxemburgischem Vorsitz vom EU-Ministerrat beschlossene Relocation-Programm greift nicht, allen gegenteiligen Beteuerungen der EU-Kommission zum Trotz. Nicht einmal 30 000 in Italien und in Griechenland gestrandete Flüchtlinge haben nach zwei Jahren, nur wenige Tage bevor das Programm ausläuft, in einem anderen europäischen Land eine neue Bleibe gefunden. 120 000 sollten es sein. Die Umverteilung und die Quoten mögen rechtens sein, ein Erfolg sind sie nicht.
Es ist aber vor allem die Reaktion des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban, die Europa einmal mehr ins Wanken bringt. Mit seinem abfälligen Kommentar zu dem Urteil der Luxemburger Richter rüttelt er an den Fundamenten der Europäischen Union. Man kann Entscheidungen des EU-Ministerrats, der EU-Kommission oder des EU-Parlaments anzweifeln und anfechten. Man kann aber nicht den Europäischen Gerichtshof als solchen infrage stellen. Mit seiner Aussage positioniert Orban sein Land, und in dessen Windschatten auch Polen, eindeutig außerhalb der gesamten europäischen Rechtsgemeinschaft, außerhalb dessen, was die Union in ihrem Innersten zusammenhält.
Orbans Gebaren hat System: Die rechtspopulistische Regierung in Ungarn – wie die in Polen – liegt auch im eigenen Land mit der Gerichtsbarkeit im Clinch. Im Glauben, dass sie allein im Besitz der absoluten Wahrheit sind, versuchen beide Regierungen seit geraumer Zeit, die Justiz an die Kandare zu nehmen. Dass Orban fast zeitgleich an die Solidarität eben jener Union appelliert, die er in Bezug auf die Aufnahme von Flüchtlingen ablehnt, und Gelder für den Zaun anfordert, den Ungarn an seinen Grenzen errichtet hat, ist mehr als ein Affront.
Am Ende wird die EU-Kommission Ungarn und die Slowakei wohl über den Weg eines Vertragsverletzungsverfahren und mittels millionenschwerer Bußgelder gegen ihren Willen dazu zwingen können, Flüchtlinge aufzunehmen. Doch auch dies wird nur ein Sieg auf dem Papier sein. Denn die Flüchtlinge, die in die beiden Länder geschickt werden, werden nie eine Chance haben. Sie werden nie willkommen sein, und das werden die Regierungen, aber auch Teile der Bevölkerung, sie deutlich spüren lassen. Der Streit, der die EU spaltet, wird auf dem Rücken der Flüchtlinge ausgetragen, und er geht zu Lasten von Italien und Griechenland, die die Hauptlast der Migrationswelle tragen.
Die Auseinandersetzung zeigt einmal mehr, dass die Migration, mehr noch als Finanzkrise und Brexit, die Bewährungsprobe der Union ist. In Brüssel wird zwar bereits an einem Nachfolgemechanismus für das Relocation-Programm gefeilt. Doch auch das wird nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein sein, wenn nicht gleichzeitig das ganze Dublin-System überprüft und endlich an die veränderten Begebenheiten angepasst wird.
Steinfort : Nein! Mamer : Nein! … zu Containerdörfer
Weiteres Containerdorf steht in Frage
CSV-Mamer will keiner punktuellen Abänderung des Flächennutzungsplans zustimmen
Das Projekt eines Containerdorfes für Flüchtlinge in Steinfort steht am Nullpunkt. Ein Schicksal, das auch dem Containerdorfprojekt in Mamer droht. So steht die CSV-Mamer nicht zur Verfügung, um den Flächennutzungsplan entsprechend punktuell umzuändern.
Arrivée de 48 demandeurs de protection internationale depuis l’Italie
Arrivée de 48 demandeurs de protection internationale depuis l’Italie dans le cadre de la relocalisation
Suite aux décisions arrêtées par le Conseil JAI du mois de septembre 2015, et dans le cadre du mécanisme de relocalisation, le Luxembourg accueillera un total de 557 personnes jusqu’à la fin de l’année 2017 en provenance de la Grèce et de l’Italie.
Les gouvernements Européens alimentent le marché de la souffrance en Libye, MSF
Lettre ouverte de MSF 
Les gouvernements Européens alimentent le marché de la souffrance en Libye
Monsieur Xavier Bettel, Premier ministre,
Monsieur Jean Asselborn, ministre des Affaires étrangères et européennes,
Ce que les migrants et les réfugiés vivent en Libye devrait indigner la conscience collective des citoyens Européens et des dirigeants élus.
Aveuglé par le seul et unique objectif de maintenir ces personnes en dehors de l’Europe, le Fond Européen contribue à empêcher les bateaux de quitter les eaux libyennes, mais cette politique nourrit également un système criminel d’abus.
La détention des migrants et des réfugiés en Libye est un système complètement corrompu. Il faut le décrire tel qu’il est: une entreprise prospère d’enlèvement, de torture et d’extorsion. Les gouvernements Européens ont ainsi choisi d’abandonner des êtres humains dans cette situation.
Les réfugiés et demandeurs d’asile ne doivent pas être renvoyés en Libye, ni y être détenus.
MSF soutient ces personnes piégées dans les centres de détention à Tripoli, en Libye, depuis plus d’un an et a été témoin de ce système de détention arbitraire, d’extorsion, d’abus physiques et de privation dont souffrent ces hommes, ces femmes et ces enfants.
«J’ai visité de nombreux centres de détention officiels la semaine dernière et je sais qu’ils ne représentent que la partie visible de l’Iceberg», explique Joanne Liu, Présidente Internationale de Médecins Sans Frontières.
Ces personnes sont simplement traitées comme des produits à exploiter. Elles sont amassées dans des pièces sombres, sales, sans ventilation et vivent les uns sur les autres. Des hommes nous ont raconté comment certains d’entre eux sont contraints de courir nus dans la cour jusqu’à ce qu’ils s’effondrent d’épuisement. Les femmes sont violées et forcées à appeler leur famille pour demander de l’argent pour leur libération. Toutes les personnes que Joanne Liu a rencontrées avaient les larmes aux yeux, suppliant sans cesse d’être relâchées. Le désespoir est accablant.
Le petit nombre de personnes quittant les rives de la Libye a été considéré par certains comme un succès dans la prévention des décès en mer Méditerranée et l’éradication des réseaux de passeurs. Mais au regard de ce qui se passe en Libye, le fait que cela soit vu comme un succès démontre, soit une hypocrisie pure, soit une complicité cynique dans un commerce organisé qui réduit des êtres humains en marchandise, livrée aux mains des trafiquants.
Les personnes piégées dans ces conditions cauchemardesques et avérées ont besoin d’une échappatoire. Elles ont besoin d’un accès à la protection, à l’asile et à de plus nombreuses procédures de rapatriement. Elles ont besoin de voies sûres et légales pour rejoindre l’Europe, mais à ce jour, très peu d’entre elles ont pu accéder à cela.
Cette atroce violence à leur égard doit s’arrêter ! Il est fondamental de respecter les droits de l’homme auxquels ils ont droit, de leur donner accès à de la nourriture, de l’eau et des soins médicaux suffisants. Malgré les déclarations des gouvernements selon lesquelles des améliorations doivent être apportées aux conditions actuelles, aucune mesure n’a été prise à ce jour.
Au lieu d’admettre que leur politique crée un véritable cercle vicieux, les dirigeants se sont cachés derrière des accusations infondées à l’encontre des ONG et des individus qui tentent d’aider ces personnes en difficulté. Au cours des opérations de recherche et de sauvetage en mer, MSF a été attaquée par les Gardes côte libyens financés par l’Union Européenne et accusée à maintes reprises de complicité avec les trafiquants. Mais qui sont les véritables complices des criminels ? Ceux qui cherchent à sauver des vies ou, ceux qui soutiennent un système qui traite les personnes comme des produits à vendre?
La Libye est l’exemple le plus récent et le plus extrême des politiques migratoires européennes. Ces politiques durent depuis trop longtemps et leur objectif principal est de repousser les réfugiés et les migrants loin des regards européens. Depuis l’accord UE-Turquie de 2016, ce que nous avons constaté en Grèce, en France, dans les Balkans et au-delà, est une augmentation de la fermeture des frontières et des retours forcés.
Cela a pour conséquence d’empêcher ces personnes d’utiliser des moyens sûrs et légaux pour rejoindre l’Europe et les pousser dans les réseaux des trafiquants que les leaders européens prétendent vouloir démanteler. Des voies sûres et légales qui permettraient à ces personnes de traverser les frontières en toute sécurité, sont la seule façon de respecter les droits humains de ces personnes victimes de la guerre, de la violence et de la pauvreté. Il s’agirait aussi du seul moyen de reprendre le contrôle légal des frontières de l’UE et d’éliminer les incitations perverses qui permettent aux passeurs et aux trafiquants de prospérer.
Nous ne pouvons pas prétendre ne pas être informés de la situation. Le profit sur la misère et la souffrance de ceux qui sont pris au piège doit s’arrêter maintenant.
Dans leurs efforts pour endiguer le flux de migrants, les gouvernements européens contribuent au profit des passeurs et poussent les réfugiés, migrants et demandeurs d’asile vers le viol, la torture et l’esclavage. Est-ce le prix que les européens sont prêts à payer?
Dans l’attente d’une réaction à la mesure de ce désastre humain, nous vous prions de recevoir, Monsieur le Premier ministre, Monsieur le Ministre des Affaires étrangères et européennes, l’expression de notre profond désarroi
Paul Delaunois
Directeur Général MSF-Luxembourg