Luxemburg bereitet sich auf massiven Flüchtlingsstrom vor
Luxemburg arbeitet mit Hochdruck an der Bereitstellung von Unterkünften für ukrainische Flüchtlinge. Von 800 Betten ist bereits die Hälfte belegt.
Die Vorbereitungen für die Aufnahme des erwarteten Flüchtlingsstroms aus der Ukraine laufen auf Hochtouren. Laut Außen- und Immigrationsminister Jean Asselborn (LSAP) verfügt Luxemburg im Bereich der Erstaufnahme über sieben Strukturen mit 803 Betten, von denen 378 bereits belegt sind. Unter den Geflüchteten sind 25 Kleinkinder im Alter zwischen einem und drei Jahren sowie 95 Minderjährige zwischen drei und 18 Jahren.
In einer Halle, die unweit der Stadt Luxemburg aufgebaut wird, werden zwischen 500 und 1.000 Personen aufgenommen werden können.
Die Flüchtlingswelle stellt die Behörden vor große Herausforderungen. „Um das zu bewältigen, müssen wir parallele Aufnahmekapazitäten und eine parallele Prozedur schaffen“, sagte Asselborn.
Um Platz zu schaffen, für die ukrainischen Flüchtlinge, sind rund 70 Asylbewerber, so genannte Dubliner, aus der Structure d’hébergement d’urgence Kirchberg (SHUK), die über 200 Betten verfügt, in die Struktur auf Findel umgezogen. Dort befinden sich nun drei Gruppen: die Dubliner, die aus der SHUK umgezogen sind, Flüchtlingsfamilien aus der Ukraine und Obdachlose, die dort übernachten und tagsüber die Struktur verlassen müssen.
Asselborn unterstrich, dass die Gruppen getrennt voneinander in verschiedenen Gebäuden untergebracht seien. Auch sei es falsch, wie am Mittwoch in einem Leserbrief im „Luxemburger Wort“ behauptet wird, dass die Flüchtlinge die Struktur tagsüber verlassen müssten. „Die Dubliner und die ukrainischen Familien können 24 Stunden am Tag und sieben Tage die Woche in der Struktur bleiben“, so der Minister.
Zusammen mit den Gemeinden ist die Regierung dabei, Unterkünfte zu organisieren, in denen die Menschen längerfristig bleiben können. Kurzfristig sollen zwölf Strukturen, darunter Hotels und Kulturzentren, zur Verfügung stehen. Auch staatliche Gebäude oder Jugendherbergen sollen zur Verfügung stehen. Über die Zahl der Gemeinden und die Kapazitäten kann der Minister zum jetzigen Zeitpunkt keine Angaben machen. Das sei alles noch in der Ausarbeitung. Die Gespräche mit den Gemeinden laufen.
Jean Asselborn lancierte einen Appell an private Familien, die Flüchtlingstransporte organisieren wollen, sich bei der Immigrationsbehörde unter der E-Mail-Adresse transport.ukraine@mae.etat.lu zu melden. „Die Menschen sollen sie sich bei uns melden, damit wir das zusammen koordinieren“, so Asselborn. Personen, die Flüchtlinge aufnehmen wollen, sollen sich überdies bei der Hotline 621 796 780 oder auf ukraine@zesummeliewen.lu informieren, „damit die Dinge geordnet ablaufen“.
Registrierung von Flüchtlingen
Alle Personen, die aus der Ukraine ins Land kommen, müssen sich bei der Immigrationsbehörde unter immigration.desk@mae.etat.lu melden. Wer Flüchtlinge privat aufnimmt, sollte dafür sorgen, dass sie sich per E-Mail bei der Behörde melden. Nachdem die Behörde ihre Daten erfasst hat, verschickt sie eine Termineinladung. Asselborn riet davon ab, ohne Termin persönlich bei der Behörde zu erscheinen.
Ukrainischen Flüchtlingen wird vorübergehender Schutz gewährt (protection temporaire). Dieser Schutz gilt für alle Menschen, die zum Zeitpunkt des Kriegsausbruchs in der Ukraine gelebt haben, also auch Nicht-Ukrainer. Der vorübergehende Schutz gilt vorerst bis zum 4. März 2023 und kann verlängert werden.
Personen, die das Statut haben, haben ein Anrecht auf Nahrung, Kleidung, Unterkunft, medizinische Versorgung und Schulmaterial. Erwachsene bekommen eine Arbeitserlaubnis und können bei der Adem eingeschrieben werden, sie können eine Ausbildung machen und Sprachkurse besuchen.
Bis Ende März soll ein „Guichet unique“ in der Hauptstadt eingerichtet werden für Flüchtlinge aus der Ukraine, wo sie alle nötigen Informationen bekommen.