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Der Bessermacher

Besuch in Flandern bei Bart Somers, dem besten Bürgermeister der Welt

Süddeutsche Zeitung 1. Juli 2021

(In Flandern :vom Bürgermeister zum Integrationsminister, in Luxemburg demnächst laut bt in Letzebuerger Land andersrum? s.k)

 

Der Thalys von Paris nach Brüssel hat Verspätung, also direkt vom Zug zum Innenministerium von Flandern. Die Chefprotokollantin gibt einem fein aber doch eindeutig zu verstehen, dass kurze Hosen, T-Shirt und vor allem dieser Rucksack eher kein ministeriumskompatibler Look sind. Bart Somers aber ist das schnurz. Interrail! Gibt’s das noch? Was war das schön, damals als Schüler! „In den spanischen Dünen wurde uns das Gepäck geklaut. Wir hatten nur noch Pass und Ticket. Also heimfahren in Badehose, neu packen und sofort weiter, bis an den Polarkreis. Am liebsten würd ich nachher mit Ihnen mitkommen. Vor allem weil einen unterwegs niemand erkennt.“

Der 57-jährige Bart Somers ist in Belgien weltberühmt. Weil er ein politisches Wunder geschafft hat. Und weil sie jetzt in ganz Flandern hoffen, dass er in großem Maßstab wiederholen kann, was ihm im kleinen Mechelen gelungen ist.

Mechelen galt um die Jahrtausendwende als dreckigste Stadt Belgiens. 80 000 Einwohner aus 138 Nationen. Drogenkriminalität, bankrotte Geschäfte, die Mittelschicht floh aus der Stadt. Am Tag nach dem Ministeriumsbesuch wird die Vizebürgermeisterin Gabriella de Francesco beim Gang durchs Zentrum von Mechelen sagen, sie habe sich damals abends nicht rausgetraut. „Aber heute“ – und dabei zeigt sie auf die schicken Shops und einige der prächtig restaurierten Renaissancehäuser –, heute sei das hier „nachts so sicher wie auf dem Dorf“.

Somers wurde 2000 Bürgermeister der Stadt. Damals wählten 32 Prozent den rechtsextremen Vlaams Belang. 16 Jahre später schaffte Mechelen es im Ranking „European Cities of the Future“ unter die Top Ten der europäischen Kleinstädte. Der Vlaams Belang kam noch auf neun Prozent. Somers wurde im selben Jahr beim World Mayor Prize zum besten Bürgermeister der Welt gewählt. Wie geht so was?

Somers hat eine vielleicht einmalige Mischung aus Law and Order und sorgsamer Integrationspolitik verfolgt, die gegen Diskriminierung genauso konsequent vorgeht wie gegen Gewalt und Extremismus. Erst mal wurden die Polizeikräfte verstärkt und viele Kameras im öffentlichen Raum angebracht. „Jeder muss sich erst mal sicher fühlen in seiner eigenen Stadt“, sagt Somers.

Er hat aber gleichzeitig auf allen Ebenen versucht, „ein Gemeinschaftsgefühl“ zu erzeugen. Schon beim Hinschreiben des Wortes wird einem ja schlecht. Nur Authentizität ist noch abgenudelter. Also lieber Beispiele als Politphrasen. „Sie wollen Beispiele?“ Somers wirkt hinter dem Schreibtisch wie eine festgespannte Feder, die jetzt nur noch, klick, losgelassen werden muss: „Es gab nur Ghettoschulen. Wir wussten, wir müssen das mischen. Alle so: Unmöglich.“ Er fuchtelt mit den Händen, als müsse er panisch einen Schwarm Fliegen vertreiben. „Geht nicht. Träum weiter.“

Somers’ Leute haben alle weißen Eltern, deren Kinder in die Schule kamen, zu eigenen Abenden eingeladen, auf denen sie ihnen sagten: Euer Kind soll kein soziales Experiment für vage Multikultiträumereien sein. Wir garantieren euch, dass wir die Qualität eurer Sprengelschule verbessern, es wird dort ab sofort genau dieselben Museumsbesuche, Schulreisen, Intensivkurse geben wie an anderen Schulen auch. Und wenn ihr das macht und euer Nachbar ebenfalls, dann sind eure Kinder auch nicht allein, sondern zu viert oder fünft.“

Sie haben auf die Art zehn segregierte Schulen aufgebrochen, 350 Eltern haben sich im ersten Jahr überzeugen lassen, ihr Kind auf die „Ghettoschule“ zu schicken, die dadurch plötzlich keine mehr war. Aber, und jetzt kommt für Somers der Clou, „weiße Schulen sind ja auch segregiert“. Weshalb sie in den besseren Vierteln bei allen Migrantenfamilien geklingelt haben, um sie zu überzeugen, ihre Kinder auf diese bis dahin rein weißen Schulen zu schicken. „Wenn eure Nachbarn das auch machen, wird euer Kind nicht allein unter Weißen sein. Wir garantieren euch, dass sie nicht diskriminiert werden.“ Es hat funktioniert.

Belgien hat ein riesiges Islamismus-Problem. Allein aus Brüssel sind über 200 Menschen für den sogenannten Islamischen Staat in den Nahen Osten gezogen. Rund 100 aus Antwerpen. Aus Mechelen kein einziger.

Es gibt nicht das eine Zauberprojekt, das aus einem düsteren Problemknoten eine lebenswerte Stadt macht, aber es gibt viele weitere Initiativen, die Mechelen haben zusammenwachsen lassen: interkulturelle Tandems, bei denen jeder Neuankömmling einen Altmechelener zugewiesen bekommt. Die beiden verpflichten sich dazu, einander 40-mal zu treffen, eine Art Crashkurs, wo gibt’s gute Kindergärten, wo geh’ ich einkaufen. Dazu ist es eine Intensivschulung in Flämisch und eine Lebensfreundschaftsbörse. Die Universität von Leuwen begleitet das Projekt und stellte fest, dass sich die Chancen auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt für die Teilnehmer verdoppelten.

Drittes Beispiel: 50 Berufsanfängern aus sozialen Berufen wurden Sozialwohnungen überlassen, für die sie mit ihrem Einkommen keine Berechtigung gehabt hätten. Für die jungen Leute ist das attraktiv, weil sie kaum Miete zahlen. Für die Stadt aber ist es noch viel attraktiver, weil sich diese Sozialprofis dazu verpflichten, sich über drei Jahre lang zehn Stunden wöchentlich in ihrer Nachbarschaft zu engagieren.

All das hat so gut funktioniert, dass Somers jetzt in seiner neuen Funktion als Minister für innere Angelegenheiten, Integration und Chancengleichheit sein Modell in allen umliegenden Städten Flanderns implementieren soll.

Da er aber beides so gut kennt, die Arbeit als Minister wie auch die als Bürgermeister, noch eine Frage zum Verhältnis von Städten und Landesregierungen. 2016, da war er gerade frisch zum „World Mayor“ gewählt, sagte er etwas vollmundig, nationale Politiker seien vor allem mit Ideologie beschäftigt und damit, einander möglichst eindrucksvoll zu widersprechen, während Kommunalpolitiker pragmatischer, lösungsorientierter arbeiten würden. Jetzt, da er als Minister beide Seiten kennt, würde er das doch sicher korrigieren, oder?

„Im Gegenteil. Ich würde das noch emphatischer vertreten. Gebt den Städten mehr Macht. Die Kommunen sind am besten gerüstet für die Herausforderungen der Zukunft.“

Hmm. Vielleicht noch mal ein Beispiel? Die Feder springt sofort wieder los: „Paris schreibt 40 Prozent Emissionsminderung bis 2030 vor. Die flämische Regierung sagte, mehr als 32 Prozent kriegen wir nicht hin. Also haben wir alle 300 Städte zusammengebracht. Jede einzelne hat sich zu 40 Prozent Reduktion verpflichtet. Jede Stadt pflanzt bis 2030 für jeden Bürger einen Baum, baut einen Meter Radweg pro Bewohner und reduziert pro Bürger die bebaute Fläche um einen Quadratmeter.“

Letzte Frage an den Problemlöser: Wie geht man mit Populisten um? „Oh, das ist einfach. Es geht vielen Menschen wirklich schlecht. Frag die Armen, was sie brauchen, statt ihnen zu sagen, was sie zu tun haben. Aber nie, hören Sie, niemals auch nur einen Meter mit den Populisten gehen. Dann verkaufst du deine Seele an den Teufel.“ Alex Rühle

Médecins du Monde s’inquiète

  • L’association appelle le gouvernement à tenir ses engagements internationaux en matière de santé pour tous.

En 2020, les équipes de Médecins du monde Luxembourg sont venues en aide à 771 personnes sur le territoire : des hommes pour la plupart, âgés de 36 à 54 ans, sans domicile personnel, isolés socialement, et vivant en dessous du seuil de pauvreté (moins de 2 013 euros par mois).

«Ce sont des personnes pauvres, mal logées et seules», résume la directrice générale, Sylvie Martin. «Elles n’ont pas d’adresse, donc pas d’aide sociale et pas d’accès aux soins, alors que ces conditions de vie indignes impactent énormément leur santé», déplore-t-elle. Ces quatre dernières années, près de 2 800 patients se sont ainsi succédé auprès des 115 bénévoles de l’association, qui estime que ce chiffre est encore loin de refléter l’ampleur du phénomène des personnes sans affiliation à la CNS.

Ces patients pas comme les autres «attendent que la douleur ne soit plus supportable pour venir nous voir», poursuit la jeune femme. «On essaye de couvrir tous les besoins, grâce à un réseau de médecins et de spécialistes qui acceptent de soigner gratuitement ces patients à leur cabinet privé» – certains, en situation irrégulière, ne souhaitant pas avoir à donner leur identité.

Mais ce n’est pas le cas de tous : en effet, en 2020, 9 % des bénéficiaires de Médecins du monde au Luxembourg étaient de nationalité luxembourgeoise. «C’est la troisième nationalité la plus représentée parmi nos patients, juste après les personnes roumaines et marocaines, et encore, ça se joue à cinq individus près», détaille Sylvie Martin.

Malgré les efforts de Médecins du monde pour adapter son offre face au covid dans ses centres d’accueil de Luxembourg et Esch-sur-Alzette, au foyer Esperanza de Bonnevoie et lors de la Wanteraktioun au Findel – soit près de 2 400 consultations l’an dernier, trop de personnes restent encore exclues des campagnes nationales, constate l’association.

D’où cette alerte : «Ce qu’on peut faire, juste en s’appuyant sur des dons, a des limites», explique la directrice, se rappelant cette jeune maman de 33 ans, enceinte de jumeaux et privée de suivi de grossesse parce qu’elle n’avait pas de papiers. «Ces personnes n’apparaissent dans aucune des statistiques nationales», se désole Sylvie Martin.

Une situation «inacceptable»

Cette situation, le vice-président Dr Bernard Thill, ne peut plus la supporter : «C’est inacceptable de laisser ces gens sans soins, à l’encontre des préconisations de l’OMS et des textes internationaux en faveur d’une couverture sanitaire universelle, auxquels le Luxembourg a pourtant souscrit», s’emporte le médecin engagé.

Médecins du monde Luxembourg plaide pour la création d’une «Gesondheetshëllef» financée par l’État via le Fonds national de solidarité : les ayants droit seraient enregistrés à la CNS et bénéficieraient d’un remboursement de leurs soins, sans que les finances de l’assurance maladie soient impactées. En parallèle, après avoir activement participé, début juin, à une première campagne de vaccination contre le covid dans le cadre de la Wanteraktioun, l’association demande la continuité de l’offre vaccinale pour les plus démunis : «On a une quarantaine de personnes volontaires qui attendent d’être vaccinées», annonce Sylvie Martin. «Nous avons présenté un projet au ministère de la Santé, on attend un retour. Les autres pays européens le font, pourquoi pas nous?», interroge-t-elle.

Médecins du monde souligne encore l’importance de protéger l’ensemble des personnes vivant sur le sol luxembourgeois et prie les autorités de faire confiance aux acteurs de terrain pour permettre la vaccination des individus sans matricule ou document d’identité.

Les plus démunis face au covid

Pour les personnes sans logement, la désorganisation de l’offre sociale durant les premières semaines de la crise sanitaire a eu des conséquences directes : «Certains n’ont même pas pu s’acheter du pain puisque les paiements en espèces étaient refusés dans certaines boulangeries», raconte Sylvie Martin, directrice générale de Médecins du monde Luxembourg. «D’autres ont dû trouver des solutions d’urgence pour des besoins aussi primaires que se nourrir, prendre une douche ou aller aux toilettes.»

Au niveau économique, l’impact a été immédiat pour ces exclus de l’aide sociale – car sans adresse : «Beaucoup ont perdu leur travail non déclaré dans la restauration ou la construction, sans oublier le manque, vu les rues désertes, des quelques revenus tirés de la mendicité.» Entre mars et juillet 2020, le nombre de nouveaux patients ayant franchi les portes d’un centre de soins a doublé par rapport à 2019 avec 125 dossiers créés : des hommes originaires d’un pays européen et qui n’ont pas pu rentrer chez eux, pour la plupart.

“Léducation aux migrations ……

« L’éducation aux migrations permet de recréer les solidarités indispensables pour agir sur les fragilités de notre société »

Un collectif d’associations engagées dans l’éducation aux migrations et de chercheurs spécialisés dans l’étude des phénomènes migratoires dénonce, dans une tribune au « Monde », les amalgames entre immigration, migrants, communautarisme, islam et terrorisme.

Tribune. Suite aux chocs successifs des attaques terroristes, la France subit un traumatisme émotionnel et doute de son modèle d’intégration. Inquiets de la diffusion, dans les discours politiques et médiatiques, des amalgames visant les migrants, considérés comme suspects par nature, nous, acteurs engagés dans l’éducation aux migrations, portons une autre approche, basée sur le discernement et la rencontre des populations. Nous ne sommes pas naïfs : l’usage de la terreur à des fins idéologiques, politiques ou religieuses ne cessera pas dans l’immédiat. Mais, pour que notre société puisse traverser ces épreuves douloureuses, elle doit gagner en empathie et permettre l’inclusion de tous.

Bien qu’elle ne soit pas la cible principale des terroristes, la France paie un lourd tribut. Six ans après les attentats de 2015, elle est toujours frappée par des fanatiques se revendiquant de l’islam. Différentes tragédies, une même justification : punir un pays où la liberté d’expression et la laïcité sont le socle républicain. Cette violence vise à nous terroriser, à nous diviser, nous ne la minimisons pas. Comme toutes les formes d’intégrisme, l’islamisme cherche à anéantir notre capacité à faire société et pousse nos dirigeants vers des politiques perçues comme discriminantes, qui alimentent les extrémismes de tous bords.

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La mécanique de certains discours politiques et médiatiques établit un lien systémique entre islam, islamisme, immigration, insécurité et terrorisme, qui s’ancre dans nos représentations. Pourtant, aucune causalité entre ces notions ne peut être démontrée. Les phénomènes de terrorisme sont présentés comme massifs, or ces individus dangereux ne sont que des dizaines au regard des 14 millions de Français d’origine immigrée, des 5 millions de musulmans sur le territoire, des milliers de demandeurs ou de bénéficiaires de l’asile. Rappelons que les trois quarts des auteurs d’actes terroristes sont français.

Stigmatisation

Sous l’effet du traumatisme collectif, ces raccourcis renforcent la stigmatisation des migrants, des réfugiés, de ceux perçus comme « l’autre ». Parce que les auteurs des crimes sont étrangers ou descendants d’immigrés et disent agir « au nom de l’Islam », tous les immigrés, tous les supposés musulmans deviendraient suspects ? Succomber à ces peurs, c’est infliger une punition collective. L’appel au djihad, en libre-service sur les réseaux sociaux, se joue des frontières et la seule surveillance du Web ne saurait stopper sa diffusion. Enfin, la rhétorique de l’ennemi intérieur peut conduire à suspecter toute personne appartenant à une minorité visible.

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Déconstruire ces amalgames mortifères n’est en rien excuser. Nous appelons au contraire à dénoncer l’islamisme et les violences, symptômes d’une époque où règnent discriminations, racisme, confusion, défiance et infox. Faire entendre des arguments rationnels est complexe, la faute à des préjugés enracinés, confortés par des discours manipulant les faits. Quand nos concitoyens sont tiraillés entre fidélité aux principes d’accueil et peur de ne plus avoir les moyens d’intégrer, il est urgent de comprendre les migrations ; particulièrement dans une société qui résulte de la diversité. Cette appropriation collective, citoyenne, nous l’appelons éducation aux migrations.

Nous sommes nombreux à être acteurs de l’éducation aux migrations. Nos principes constitutionnels sont garants du droit à l’instruction et à l’enseignement supérieur pour tous, contribuant à l’intégration des migrants par la qualification et l’accès à l’emploi. Nos enseignants font vivre la citoyenneté, la laïcité et la fraternité, mais sont insuffisamment formés à la pédagogie des valeurs républicaines. Il nous faut renforcer l’école en développant l’enseignement des faits migratoires et religieux, démocratiser des dispositifs comme « Ouvrir l’école aux parents pour la réussite des enfants », adressés aux parents primo-arrivants.

Initiatives citoyennes

L’audit de la recherche prouve l’abondance des travaux sur les migrations. Ils permettent d’objectiver ces phénomènes et doivent être démocratisés sans instrumentalisation. C’est le propos d’initiatives citoyennes qui se mobilisent pour apaiser le débat public en contrant les infox.

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L’éducation aux migrations est aussi portée par des élus locaux, confrontés à la montée des intolérances et en prise avec des réalités complexes : mineurs étrangers, logement, lutte contre la ségrégation urbaine et sociale résultant de politiques ayant produit un « séparatisme » imposé et subi dans certains territoires. De nombreuses communes s’engagent pour l’accueil inconditionnel.

L’éducation aux migrations résulte de coopérations pluri-acteurs – chercheurs, élus, éducation populaire – convaincus que le développement de l’esprit critique est le socle d’une citoyenneté active. Ces dynamiques émergentes prennent la forme de dispositifs pédagogiques variés (ateliers, formations, expositions, conférences, films), encore trop confidentiels.

Le terrorisme islamiste vise à ériger des murs entre français et étrangers, croyants et non-croyants, entre les musulmans et les autres. L’éducation aux migrations ne constitue pas une réponse à la violence djihadiste, certes. Mais elle travaille en profondeur afin de recréer les solidarités indispensables pour agir sur les fragilités de notre société. Si elle permet de (ré)activer notre sentiment d’appartenance à une humanité commune, alors nous aurons fait un grand pas vers une société plus humaine et moins perméable aux obscurantismes.

Premiers signataires :
Marie-José Bernardot, présidente de Désinfox-Migrations ; Henry Masson, président de la Cimade ; Nathalie Porte, responsable du programme national « Un univers citoyen » d’e-graine ; Mackendie Toupuissant, président du Forim ; Marie-Christine Vergiat, vice-présidente de la Ligue des droits de l’homme ; Catherine Wihtol de Wenden, directrice de recherche émérite au CNRS.
Liste complète des signataires : https://fr.scribd.com/document/510536865/Signataires-Tribune-WEB

Le devenir de l’enfant non accompagné au Luxembourg

Conférence online le vendredi 18 juin de 9.00 à 13.00 heures

Inscription obligatoire

Organisée par l’antenne luxembourgeoise du réseau européen des migrations et le Collectif Réfugiés

Le sujet : la situation des mineurs non accompagnés

avec 3 pannels:

  • Protection internationale et autres options protectrices
  • Détermination de l’âge et notion de minorité
  • Prise en charge des mineurs non accompagnés au Luxembourg
et une introduction par Monsieur  Jean Asselborn, Ministre des Affaires Etrangères et de l’Immigration
Le programme complet Le programme complet

Face aux migrations, les limites et les dérives de l’Europe-forteresse

Faute de politique commune, l’Europe ne semble avoir aucune prise sur le phénomène migratoire et s’émeut à chaque arrivée de migrants, même si les chiffres sont sans comparaison avec 2015. Une impuissance qui nourrit le discours des droites populistes.

Le Monde  30-31 mai 2020 Jean-Pierre Stroobants

Le dramatique incendie du camp de réfugiés de Moria, en Grèce, en septembre 2020, avait relancé les débats sur la nécessité d’une politique migratoire européenne. En revanche, les récents naufrages de plusieurs embarcations ou l’arrivée de plus de 2 000 migrants en l’espace de vingt-quatre heures à Lampedusa, en Italie, à la mi-mai, n’ont pas eu beaucoup d’effet sur ces discussions, reléguées au second plan et bloquées par les désaccords entre les Vingt-Sept.

L’arrivée récente de milliers de Marocains, dont de nombreux jeunes, à Ceuta, en Espagne, a montré, quant à elle, que des pays savaient désormais user de la migration comme d’un instrument au service de leur politique internationale ou de leurs intérêts. En voulant « punir » Madrid pour sa position à l’égard du Sahara occidental, le Maroc indiquait qu’il avait – comme la Turquie avant lui – bien compris l’impact d’un tel geste sur les opinions d’Européens qui ont le sentiment que, faute d’une véritable politique, l’Europe n’a toujours pas de prise sur le phénomène migratoire.
INFOGRAPHIE LE MONDE

Le nombre des passages illégaux de frontières en 2020 (114 000 de janvier à novembre) a été le plus bas depuis six ans et a diminué de 10 % par rapport à 2019, selon Frontex. Cela n’empêche pas la droite populiste, ou certains membres de la droite « classique », de continuer à agiter le thème d’un afflux massif et incontrôlé.
INFOGRAPHIE LE MONDE
Eviter une crise comme celle de 2015-2016

La réalité aujourd’hui, même si les institutions européennes le contestent, est plutôt celle d’une Europe-forteresse. Qui aide, forme et finance les gardes-côtes libyens, modère ses critiques contre la dérive autoritaire de la Turquie pour ne pas détruire l’accord conclu en 2016 sur le contrôle des flux migratoires, ou ferme les yeux sur les accusations, répétées depuis des mois, visant la Grèce, la Croatie ou la Hongrie. Ces Etats membres sont mis en cause pour leur stratégie de refoulements illégaux (ou « pushbacks ») de demandeurs d’asile.

Seuls les eurodéputés ont montré récemment un intérêt pour cette question en refusant, symboliquement, de contresigner le budget 2019 de Frontex, l’agence des gardes-frontières et gardes-côtes. Cette structure, appelée à se développer considérablement, est investie de la mission d’aider des Etats à protéger les frontières de l’Union. Elle nie en bloc toute participation aux « pushbacks ».
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Après l’épisode de Moria, Bruxelles avait hâté la publication de son « pacte global pour la migration », censé éviter la réédition d’une crise comme celle de 2015-2016, marquée par 2,3 millions de passages illégaux des frontières extérieures.

Balançant entre « solidarité et responsabilité », comme le soulignent à l’envi ses promoteurs, ce projet introduit de nouvelles procédures pour accélérer et simplifier l’examen des demandes d’asile avant même que les migrants pénètrent sur le territoire européen. Il modifie le système de demande lui-même, renforce la protection des frontières extérieures et crée de nouveaux outils pour la gestion des crises.
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Le texte contourne la difficulté des accords de Dublin, qui obligent actuellement le pays de première arrivée à gérer l’examen d’une demande d’asile. La procédure ne serait pas abolie, comme le réclament l’Italie et la Grèce, mais la situation d’un migrant serait examinée avant son passage de la frontière. Il passerait ensuite par la procédure d’examen, avant d’être admis – ou renvoyé – plus rapidement.

Les pays d’Europe centrale et orientale reçoivent, eux, la promesse d’un renoncement aux mécanismes de relocalisation obligatoire et aux quotas par pays proposés par la Commission présidée par Jean-Claude Juncker (2014-2019). En échange, on leur demanderait de participer activement aux retours et d’apporter une « contribution flexible », notamment financière, à cette nouvelle politique, censée se concrétiser en 2024.
Entre « légers progrès » et blocages

L’ensemble a un objectif très politique, résumé à l’époque par Margaritis Schinas, le vice-président chargé de la controversée « promotion » du mode de vie européen : « Dire aux populistes que l’Europe apporte des solutions aux problèmes migratoires. » Avec une allusion transparente à la prochaine présidentielle française.

La négociation a-t-elle progressé, ce projet verra-t-il le jour ? A Bruxelles, les plus optimistes parlent de « légers progrès ». D’autres évoquent la persistance d’un blocage organisée par les pays du groupe de Visegrad (Hongrie et Pologne en tête, qui refusent carrément le sujet, République tchèque et Slovaquie, dans leur ombre, défendant le statu quo actuel).
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L’actuelle présidence portugaise de l’Union a rapidement manifesté sa volonté de ne pas faire du pacte l’une de ses priorités. Il est très probable que la Slovénie, qui prend la suite, de juillet à décembre, ne s’en souciera pas davantage. Le pays ayant à sa tête le premier ministre Janez Jansa, proche du populiste Viktor Orban, son homologue hongrois.

L’Allemagne elle-même n’est pas parvenue à faire vraiment bouger les lignes durant sa présidence, en 2020, et a refusé l’idée d’une action limitée à une « coalition des volontaires ». Aux yeux de Berlin, c’eût été l’abandon des principes de coopération et de solidarité avec, à la clé, une fragmentation supplémentaire du bloc communautaire.
Signal positif

Quelques signes encourageants ont pourtant été enregistrés depuis 2019, n’éteignant pas totalement l’espoir de la Commission – « s’unir autour de nos valeurs communes et notre responsabilité humanitaire ». Quatorze Etats membres de l’UE ont approuvé le « mécanisme de solidarité » pour la relocalisation en 2019 et, à la fin de 2018, 152 pays (hormis les Etats-Unis, dirigés alors par Donald Trump, et le groupe de Visegrad) ont signé, à Marrakech, le pacte global pour des migrations sûres, ordonnées et régulières. Même s’il n’est pas juridiquement contraignant, ce texte pourrait favoriser une meilleure coopération internationale.
Lire aussi : « En déléguant le contrôle de ses frontières, l’Europe encourage l’exercice de ce “chantage migratoire” qui la vise »

La progression limitée de l’extrême droite xénophobe aux élections européennes, couplée à la montée en puissance des écologistes, favorables à une politique raisonnée de la migration, a aussi été perçue comme un signal positif. Il reste que si les réponses à la question migratoire tardent, l’Europe, hésitante et divisée, restera à la merci d’une nouvelle crise. Divers sondages montrent que ce thème pourrait très rapidement s’inscrire à nouveau en tête des préoccupations des citoyens.

 

« En déléguant le contrôle de ses frontières à des pays voisins, l’Europe encourage le “chantage migratoire” »

Le Monde  30-31 mai 2020     Philippe Bernard

L’immigration constitue l’arme ultime des pays du Sud, « un atout entre les mains des faibles pour faire pression sur les puissants ». L’UE doit imaginer des mécanismes de régulation pour ne pas être à la merci d’Etats sans grand scrupule, souligne Philippe Bernard, éditorialiste au « Monde », dans sa chronique.

Chronique. Derrière chaque immigré, il y a un émigré dont les origines bousculent l’ordre national du pays d’accueil. En s’exilant, aucun être humain ne fait une croix sur sa vie passée, a analysé subtilement le sociologue Abdelmalek Sayad dans La Double Absence (Seuil, 1999). A l’échelle collective, les migrations ne concernent pas seulement les pays de destination ; elles sont avant tout une réalité internationale mettant en jeu des rapports de force géopolitiques.

Le Maroc, en ouvrant soudainement sa frontière avec l’enclave espagnole de Ceuta, lundi 17 mai, laissant filer vers l’Union européenne (UE) quelque 8 000 de ses ressortissants, souvent très jeunes, pour faire pression sur Madrid à propos du Sahara occidental, a mis en lumière cette réalité trop souvent occultée : l’immigration constitue l’arme ultime des pays du Sud, un atout entre les mains des faibles pour faire pression sur les puissants. Non seulement les hommes peuvent être chassés de chez eux par les guerres, les persécutions et la pauvreté, attirés par les lumières des pays nantis, mais ils constituent autant de pièces sur l’immense échiquier des relations diplomatiques.
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Cette réalité n’est pas nouvelle. En 1980, Fidel Castro avait mis dans l’embarras le président américain Jimmy Carter en ouvrant les vannes de l’émigration au port de Mariel, provoquant un afflux incontrôlé de migrants, parmi lesquels de nombreux délinquants libérés de prison pour l’occasion par les autorités. Et, depuis plusieurs décennies, la pression migratoire des pays latino-américains constitue un enjeu central des relations entre le Mexique et les Etats-Unis et de la vie politique américaine.
Rôle de gendarme

En Europe, le « chantage migratoire » a pris une dimension courante avec la construction de l’espace Schengen, où la libre circulation a pour corollaire le contrôle strict des frontières extérieures. Depuis les années 1990, la politique européenne d’« externalisation » a consisté à reporter ce contrôle sur les pays voisins, singulièrement ceux du Maghreb et, plus récemment, la Turquie. L’Union européenne sous-traite aux Etats qui la bordent la charge d’empêcher l’entrée de migrants illégaux. En contrepartie, elle finance des installations de surveillance, des centres de rétention et de garde-côtes, elle octroie des facilités en matière de visas pour les ressortissants des pays en question, exige la signature d’accords les obligeant à réadmettre les illégaux et le durcissement de leur législation sur l’immigration.
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Sous la pression de l’UE, plusieurs Etats africains ont été amenés à considérer comme un délit le fait de quitter leur sol. Le « droit de quitter tout pays y compris le sien », considéré comme fondamental du temps où l’URSS le bafouait, n’a pas résisté au rapport de force inégal entre l’Afrique et l’Union européenne. Il est pourtant inscrit à l’article 13 de la Déclaration universelle des droits de l’homme de 1948. Alors que l’UE incite de fait à le relativiser, ce droit est aussi consacré par la Convention européenne des droits de l’homme.

Ainsi, en déléguant le contrôle de ses frontières, l’Europe encourage-t-elle l’exercice de ce « chantage migratoire » qui la vise. Des hommes forts au pouvoir aux abords de l’UE ont su et savent user et abuser du pouvoir que leur donne ce rôle de gendarme. Mouammar Kadhafi a longtemps excellé à ce jeu tragique, bloquant l’embarquement de migrants des côtes libyennes ou, au contraire, encourageant des départs massifs, selon l’état de ses relations avec l’UE, en particulier l’Italie. En 2010, un an avant sa chute, le dictateur libyen avait réclamé « au moins 5 milliards d’euros par an » à l’UE pour « éviter une Europe noire ».

En mars 2020, le président turc, Recep Tayyip ­Erdogan, a manipulé les migrants en prétendant que la frontière de l’UE était ouverte, afin d’obtenir la renégociation de l’accord de 2016 aux termes duquel Ankara s’engageait à barrer la route de l’Europe aux réfugiés syriens, moyennant 6 milliards d’euros.
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En refusant de délivrer les « laissez-passer consulaires » indispensables au retour des migrants illégaux reconduits à la frontière, les pays d’origine disposent d’un autre levier. Ce refus de réadmettre les sans-papiers est l’une des principales raisons pour lesquelles seules 30 % des décisions de reconduite prises dans l’Union sont exécutées. La coopération en matière de renseignement antiterroriste est une autre monnaie d’échange.
Victimes des persécutions et du cynisme

Le grand marchandage des migrations ne fait que commencer. Les pays du pourtour de la Méditerranée en connaissent les effets potentiellement délétères sur les sociétés européennes (raidissement des opinions, montée de l’extrême droite) et sur l’UE elle-même, amenée à malmener ses propres principes. Les tensions économiques et sociales exacerbées par le Covid-19 alliées aux faibles contrepoids démocratiques expliquent pourquoi un pays comme le Maroc, à l’instar d’Etats subsahariens, peut inciter sa jeunesse à risquer sa vie en Méditerranée.

Si l’Europe veut éviter de se trouver à la merci des politiques de certains Etats sans grand scrupule, elle doit imaginer des mécanismes permanents et solidaires de régulation des migrations qui lui permettent de rester fidèle à sa tradition d’ouverture et d’asile. Inquiétante à cet égard apparaît la grande panne du « pacte pour l’immigration » présenté comme un compromis acceptable par les Vingt-Sept. A la fois forteresse et incapable de gérer de façon cohérente les entrées comme les sorties, l’UE est enferrée dans une impasse migratoire.

Si les migrants représentent une richesse sur bien des plans, ce sont aussi des enjeux diplomatiques. Une politique humaine à leur égard ne peut ignorer qu’ils peuvent être victimes non seulement de persécutions et de la pauvreté, mais aussi du cynisme et du mépris des dirigeants de leur pays ou de ceux qu’ils traversent.

Philippe Bernard

Mapping key migrant-led organisations across the EU

Migrant participation has been increasingly hailed as a prerequisite to meaningful policymaking and implementation in the field of integration. Notably, the new Action Plan on Integration and Inclusion, published by the European Commission (EC) to promote integration across the EU in the 2021-2027 period, specifically urges to step-up the participation of migrants in all stages of the integration process. With this scope, the Commission launched at the end of 2020 an Expert Group on the view of migrants to directly hear from third-country nationals (TCNs) in the conception and implementation of asylum, migration and integration policies.

With close to 34 million EU residents born outside the EU (Eurostat, Population data 2019) and large historic diasporas across the EU countries, ensuring migrant participation and representation should be an easy task. Yet, little is actually known about how migrants are able to associate across the different EU countries. What types of structures do they organise through in the different EU regions? Are migrants even able to form their own associations? What activities do they engage in on a national and local level, and are there any successes that can be traced back to them?

With this analysis, EWSI provides a glimpse into some of the most active – and, where possible, policy-relevant – migrant-led structures in the 27 EU countries (EU-27). The analysis is exploratory in nature, as the list of migrant-led structures is not exhaustive but focused on prominent examples identified by our network through desk research.

The report here