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Dünnes Eis

EDITORIAL/ POLITIK & GESELLSCHAFT / DIEGO VELAZQUEZ,

Luxemburger Wort 31.12.2019

Luxemburg hat sich bislang, zumindest an der politischen Oberfläche, einem für die Demokratie gefährlichen Trend entziehen können: dem Erstarken des Rechtspopulismus. Während Marine Le Pen in Frankreich, Matteo Salvini in Italien oder die Alternative für Deutschland (AfD) wiederholt über Erfolge bei Wahlen jubeln, dümpelt die ADR im Großherzogtum vor sich hin. Und die Versuchung ist groß, Luxemburg deshalb als ein weltoffenes Land zu feiern, das immun gegen fremdenfeindliche und populistische Auswüchse ist. Ein Trugschluss …

indlicher Bewegungen im Ausland beiträgt, ist nicht xenophobisches Gedankengut allein, sondern gesellschaftlich weit verbreitete Abstiegsangst. Diese drückt sich zwar von Land zu Land unterschiedlich aus, wird überall aber gekonnt ausgenutzt.

Die Mehrheit der Briten fühlte sich auf dem Arbeitsmarkt von Migranten aus Osteuropa verdrängt, was zum Brexit-Votum führte. US-Präsident Donald Trump nutzt den Frust über die Verlagerung von Produktionsstätten in wettbewerbsfähigere Staaten aus, um gegen den Freihandel zu wettern. In Polen und Ungarn missbrauchen rechtskonservative Politiker die Angst vor fremden Kulturen, um sich als Verteidiger der abendländischen Zivilisation zu profilieren; dass in Polen und Ungarn fast keine Muslime leben, spielt dabei kaum eine Rolle. Gleich ist allem, dass viele Bürger – mithin Wähler – sich vom zunehmenden Menschen-, Waren- und Kapitalstrom, den man Globalisierung nennt, bedroht fühlen.

Diese Abstiegsängste sind vielen im Großherzogtum noch fremd, weil das

1 sur 2 02/01/2020 à 16:22

Luxemburger Wort https://digitalpaper.wort.lu/data/95/reader/reader.html?t=1577978…

Luxemburger Modell die meisten Wähler im Land vom Wettbewerb der Globalisierung einfach abschirmt: Staatsbeamte, Gemeindeangestellte und alle weiteren Arbeitnehmer, die rund um den öffentlichen Sektor kreisen, müssen sich nicht vor ausländischer Konkurrenz fürchten und werden obendrein fürstlich entlohnt. Allein die Sprachkenntnisse, die es für diese Jobs braucht, sichern, dass Luxemburger dort den Vorrang haben. Die vermeintlich politische Stabilität des Landes erklärt sich dadurch, dass alle Parteien diesen privilegierten Parallel- Arbeitsmarkt mittragen. Und solange die dort gezahlten, oft stolzen Gehälter einen gewissen Lebensstandard ermöglichen, bleibt das System auch politisch unangetastet. Doch allein der zunehmende Kampf für bezahlbaren Wohnraum könnte dies bald ändern. Wenn sich eines nahen Tages selbst ein Staatsbeamtenpaar kein Einfamilienhaus in Walferdingen mehr leisten kann, funktioniert das Modell nicht einmal mehr für diejenigen, für die es geschaffen wurde.

Spätestens dann wird eine starke Anti-System-Partei Oberwasser bekommen. Und dass die Luxemburger gewillt sein können, gegen den Willen ihrer Eliten die Wahlurnen zum Instrument des Ausschlusses zu nutzen, hat das Referendum zum Ausländerwahlrecht von 2015 bereits gezeigt.

Kontakt: diego.velazquez@wort.lu

Integration, verpasste Chancen und glückliche Zufälle

40 Jahre ASTI / Serge Kollwelter über Integration, verpasste Chancen und glückliche Zufälle

Geplant hat er es so nicht. „Gute Zufälle“ seien es gewesen, sagt Serge Kollwelter (73), die ihn dahin gebracht haben, wo er ist. Vor 40 Jahren gründet der Grundschullehrer mit anderen die „Association de soutien aux travailleurs immigrés“ (ASTI). Die ersten 30 Jahre leitet er den Sozialverein als Präsident. Ein Gespräch über Integration und verpasste Chancen.

Tageblatt: Was verstehen Sie unter Integration?

Serge Kollwelter: Ein gutes, ausgewogenes und demokratisches Zusammenleben.

Seit 40 Jahren kämpft die ASTI für eine offene Gesellschaft in Luxemburg. Wagen Sie eine Bilanz?

EXTRA Lesen Sie auch den Kommentar zum Thema

„Aufeinander zugehen“

Als ich mich zum ersten Mal mit dem Zusammenleben hier im Land befasst habe, gab es 330.000 Einwohner und 60.000 Ausländer. Das zeigt die Dynamik, die immer noch andauert. (Aktuell leben laut Statec 322.430 Luxemburger und rund 291.500 Ausländer hierzulande, Anm. d. Red.) Jährlich kommen 20.000 Ausländer hinzu. Es gibt noch viel zu tun.

Wo sehen Sie Handlungsbedarf?

Es gibt zwei Bereiche und das ist keine Überraschung: Schule und Wohnungsmarkt. Beides ist ein fortgeschriebener Skandal in einem Land mit solchen Bevölkerungszuwächsen. Und zwar von der gesamten politischen Klasse. Ich glaube, es ist den jeweiligen Regierenden einfach egal, denn von „Verschlafen“ kann nicht die Rede sein.

Die ASTI agiert unter dem Motto „vivre, travailler et décider ensemble“. Das hat einen Haken. Ausländer dürfen nicht mitentscheiden …

Das ist ja auch eine Zielvorstellung. Ich halte es da mit der Bostoner Tea Party: „No taxation without representation.“ Es ist einfach ungesund, wenn hier in der Stadt Luxemburg zwei Drittel der Einwohner kein Mitspracherecht haben.

Das ist eine De-facto-Ausgrenzung …

Ja. Mir machen aber die mittel- und langfristigen Konsequenzen mehr Sorgen. Wir brauchen diese Kinder und ihre Kompetenzen für unsere Gesellschaft. Und wir dürfen das nicht der Zeit überlassen. Erste Generation, zweite Generation …, es gibt dauernd neue erste Generationen.

Bremst nicht die Kultur des „Jeder kennt einen, der einen kennt“?

Solange sich die politischen Parteien nicht öffnen und Menschen mit Migrationshintergrund hereinlassen, wird nichts passieren. In Luxemburg bremst zusätzlich häufig die Sprache.

Es gibt eine Ausnahme: den Finanzsektor. Auf Kirchberg spielen die luxemburgische Nationalität und Sprache keine Rolle, obwohl es eine Schlüsselindustrie ist …

Das ist eine eigene Welt, die unter sich bleibt. Eine Parallelgesellschaft mit eigenen Schulen. Ein Banker, der hier fünf Jahre bleibt, muss nicht unbedingt Luxemburgisch lernen. Bedenklich finde ich aber, dass die Kinder der EU-Mitarbeiter nicht einmal ein Angebot bekommen, Luxemburgisch zu lernen.

Das sind überwiegend gut ausgebildete Europäer. Es gibt ja aber auch andere Immigranten …

PISA hat es doch gerade gezeigt: Wir sind das Land, das sich am wenigsten in der Schule einfallen lässt, um soziale Unterschiede auszugleichen.

Verpasste Chancen?

Es wird die Gelegenheit verpasst, dass sich die Kinder von Einheimischen und Ausländern finden können. Und es geht weiter mit den Sprachen. Wie soll eine portugiesische Mutter Hausaufgaben auf Deutsch betreuen, wenn sie die Sprache nicht kann? Ganz davon abgesehen, dass junge Portugiesen heute Englisch bevorzugen. Wir tun uns mit dieser rigiden Sprachenpolitik in der Schule keinen Gefallen.

Warum ändert sich nichts?

Jetzt mache ich mich bei meinen ehemaligen Kollegen unbeliebt. Warum sollen die hiesigen Lehrer etwas am Schulsystem ändern? Ihnen geht es doch gut dabei.

Der letzten ASTI-Umfrage entnehme ich, dass Ausländer, wenn sie die luxemburgische Staatsangehörigkeit annehmen, mitbestimmen dürfen. Mitsprache also nur über Nationalität?

Das ist das Konzept des 20. Jahrhunderts. Wir leben aber im 21.

Ist das nicht in einem vielsprachigen Land ziemlich konservativ?

„Conservare“ heißt bewahren und wir sind ja nicht ganz arm. Also haben wir viel zu bewahren. Das gilt auch für Dinge, die uns schon längst entglitten sind. Die Gesellschaft der Luxemburger unter sich gibt es schon lange nicht mehr.

Warum ist das Referendum dann so ausgefallen?

Die Art und Weise, wie das angegangen wurde, ist verantwortungslos. Als das Baby geboren war, sind die Eltern weggezogen und haben das Neugeborene sich selbst überlassen. So ein Referendum muss man doch vorbereiten. Wo waren denn die Herrschaften?

Kritik an der regierenden Koalition?

Wir sind voll auf der liberalen Individualisierungswelle. Jeder für sich. In den Vierteln kennen die allermeisten ihre Nachbarn nicht mehr. Kirchberg ist ein gutes Beispiel. Auf dem Dorf ist es dasselbe. Es genügt nicht zu sagen, „komm in die Feuerwehr“. Da geht die Ausgrenzung weiter. Der Kommandant gibt die Befehle nicht in drei Sprachen. Auf Gemeindeebene ist Luxemburgisch die letzte Hürde zur Integration.

Außer in der IT-Branche. Dort wird Englisch gesprochen …

Ja, klar. Wenn es keinen anderen gibt, nehmen wir einen Engländer oder Amerikaner, damit der Laden läuft. Da sind wir ganz pragmatisch.

Aktuell fordert die ASTI eine Novellierung des Integrationsgesetzes von 2008. Warum?

Seitdem hat sich viel verändert. Die Integrationskommission in vielen Gemeinden ist ein Papiertiger. Der „congé linguistique“ ist unzureichend. 110 Stunden reichen nicht, um Luxemburgisch zu lernen. Es gibt noch andere Beispiele.

Kommen wir zu den Grenzgängern. Gehen sie unter?

Wir dürfen sie nicht vergessen. Sie lassen Spuren hier im Land. Von „oben“ werden dauernd Signale ausgesendet, „wir müssen sie kurz halten“. Die Beihilfen zum Studieren sind ein gutes Beispiel. Oder der Steuerausgleich, wie ihn der Bürgermeister von Metz will. Dem verweigert sich die Regierung rigoros. Dann sprechen wir nicht von der Großregion, sondern von einem Reservat.

Was würden Sie ändern?

Wenn wir uns trauen, das Wort „Großregion“ in den Mund zu nehmen, dann müsste jedes luxemburgische Lyzeum Partner in der Großregion haben. Und nicht, damit sich die Direktoren treffen, sondern die Schüler. Sich kennenzulernen, ist die Voraussetzung, damit man sich schätzen lernt.

Und die Sprache anwendet …

Genau. Ich habe mal geschätzt , dass jeder luxemburgische Schüler bis zum Abitur rund 1.500 Stunden Deutsch und noch mal so viel in Französisch gehabt hat. Sprachlich sind sie jedoch bloß  auf dem Stand von Schuldeutsch oder Schulfranzösisch.

Hat Luxemburg überhaupt ein Interesse an der Großregion?

Die menschliche Ebene kommt meiner Meinung nach zu kurz. Das wurde schon bei der Kulturhauptstadt 2007 falsch gemacht. Alle Projekte hätten einen luxemburgischen Partner und einen aus der Großregion haben müssen als Voraussetzung zur Finanzierung. Stattdessen haben viele „ihre“ Projekte gemacht. Und fertig. Da ist eine Gelegenheit verpasst worden.

Zum Schluss: Wie sieht Luxemburg in zehn Jahren aus?

Ich glaube, wenn es uns wirtschaftlich schlechter gehen sollte, zeigt sich, wie es um den Zusammenhalt in der Gesellschaft bestellt ist. Die luxemburgischen Wähler wissen, dass ohne Ausländer in diesem Land nichts läuft. Das weiß sogar die ADR. Auf das jetzige lautlose und ruhige Nebeneinander haben wir kein Ewigkeitszertifikat.

Hoffnung teilen

Hoffnung teilen

POLITIK & GESELLSCHAFT /ROLAND ARENS ,

Leitartikel, Luxemburger Wort 24 DSezember 2019

Zufall ist es nicht, dass zu Weihnachten das Schicksal von Flüchtlingen und Migranten in den Fokus der Öffentlichkeit rückt. Man kann nicht ruhigen Gewissens das Fest des Friedens und der Liebe feiern, während im Mittelmeer Menschen ertrinken, erst recht nicht in den wohlhabenden Ländern Europas, zu denen auch Luxemburg zählt.

Zur Realität an Weihnachten im Jahr 2019 gehört die ernüchternde Feststellung, dass weltweit so viele Menschen auf der Flucht sind, wie nie zuvor seit dem Zweiten Weltkrieg. Über 70 Millionen Menschen, 26 Millionen davon Kinder, zählt das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen UNHCR. Es sind Menschen, die nicht wegen der Aussicht auf Reichtum ihre Heimat verlassen, sondern deren letzte und einzige Hoffnung es ist, sich auf eine gefährliche Reise zu begeben, um Gewalt und Krieg zu entkommen oder die wegen Umweltzerstörung infolge von Klimawandel keine Zukunft in ihrem Land haben. Für viele Migranten ist es eine verzweifelte, herzzerreißende Entscheidung, die der haitianische Schriftsteller Louis-Philippe Dalembert in seinem Roman „Mur Méditerranée“ beschreibt. Er erzählt von einer jungen Frau aus Afrika, die an der libyschen Küste in eines der Schlauchboote steigt und in dem Moment von dem Gefühl erdrückt wird, eine Verbannte zu sein, die auf dem Weg ins Exil ist. Ohne Aussicht auf Wiederkehr.

Papst Franziskus mahnt immer wieder, dass wir nicht wegschauen dürfen, wenn Migranten in Not sind. Im päpstlichen Palast ließ er kurz vor Weihnachten ein Kreuz als Mahnmal aufstellen, in das eine leuchtend rote Rettungsweste eingearbeitet ist. Sie gehörte einem unbekannten Flüchtling, dessen Leiche nie geborgen werden konnte. Jesus sei auch für die Menschen gestorben, die im Mittelmeer ertrinken, sagte Erzbischof Jean-Claude Hollerich kürzlich in einem Videointerview des katholischen Fernsehsenders KTO.

Vieles muss noch getan werden, um die weltweiten Migrationsströme einzudämmen. Mauern und Grenzen aufzubauen, kann nicht die einzige Lösung sein. Gerade die Europäische Union hat die Pflicht und die Möglichkeiten, Migranten aufzunehmen. Sie kann mit den Herkunftsländern Lösungen entwickeln, um den Menschen in ihrer Heimat eine Perspektive zu geben. Und auch wenn in diesen Tagen das Elend der Menschen in den Lagern Libyens und auf den griechischen Inseln im Vordergrund stehen muss, so ist doch ein Perspektivwechsel geboten. Wir dürfen Migranten nicht als Bedrohung unserer europäischen Lebensweise sehen. Es sind Menschen, die wir in ihrer Würde wahrnehmen und behandeln sollen.

Christen in aller Welt gedenken an Heiligabend der Geburt von Bethlehem. Auch Jesus war ein Flüchtling. Sein Schicksal und sein Vorbild erinnern daran, dass Hilfe für Migranten zu allen Zeiten ein Gebot derNächstenliebe und der Menschlichkeit ist. Welchen Sinn hätte unsere weihnachtliche Hoffnung, wenn wir sie nicht mit allen Menschen teilten? Ein Blick in die Krippe lässt keinen Zweifel daran, wie die Antwort auf diese Frage lautet. Dort liegt ein Kleinkind mit offenen Armen.

accueil de réfugiés et …. polémique!

le post facebook du 7 décembre 2019 de Jean Asselborn :

Mercredi dernier, 4 décembre, 40 bénéficiers de protection internationale sont arrivés du Niger à Luxembourg.

Pratiquement toutes ces personnes étaient emprisonnées pendant des mois ou même des années dans des camps en Libye avant d’être transférées par les services des Nations Unies au Niger.

Nous avons organisé et coordonné cette opération avec l’UNHCR (Haut-Commissariat des Nations unies pour les réfugiés) et l’OIM (Organisation internationale de la Migration).
Tous les Etats-membres de l’UE sont tenus d’y apporter leur contribution.

Jeudi dernier, j’ai visité le lieu d’accueil dans la rue de Mühlenbach, à Luxembourg-Ville. Ceci pour souhaiter la bienvenue aux femmes et hommes, mères, pères et enfants.

Ainsi notre pays donne une nouvelle chance à toutes ces personnes pour être en mesure de reconstruire une nouvelle vie et le Luxembourg montre qu’il sait épauler une petite part de misère de notre époque parfois si inhumaine

Luxemburger Wort 9 Dezember 2019

RTL radio 8 décembre 2019

Paperjam 9 décembre 2019

tageblatt 9. Dezember 2019

 

Ministerin Corinne Cahen im t- interview

Integration kann laut Ministerin Corinne Cahen zwar vom Ministerium unterstützt werden, doch die Umsetzung muss an Ort und Stelle in den Gemeinden, Schulen und Vereinen erfolgen.

„Jedes Prozent ist ein Prozent zu viel“: Integrationsministerin Cahen über Rassismus-Vorwürfe in Luxemburg
Eigentlich stammt die Studie der EU-Agentur für Grundrechte aus dem Jahr 2018. Die Resultate von „Being Black in Europe“ aber schlagen auch heute noch hohe Wellen. Der Erhebung zufolge wurde in Luxemburg jeder zweite Mitbürger schwarzer Hautfarbe in den letzten fünf Jahren rassistisch beleidigt. Mehr noch: Knapp 70 Prozent fühlten sich aufgrund ihrer Hautfarbe benachteiligt. Familien- und Integrationsministerin Corinne Cahen (DP) will sich von den Zahlen nicht beirren lassen: Ihr Auftrag sei es, die Diskriminierung mit allen Mitteln zu bekämpfen. Jede einzelne rassistische Bemerkung sei eine Bemerkung zu viel.

Von Eric Hamus, tageblatt 28.11.2019

Tageblatt: Frau Ministerin, hat Luxemburg ein Rassismus-Problem?

Corinne Cahen: Ich hoffe nicht! Die Hälfte der Einwohner sind keine Luxemburger, in der Hauptstadt sind es sogar 73 Prozent. Also würde ich doch schwer hoffen, dass wir kein Problem mit Rassismus haben. Allerdings handelt es sich dabei um ein Phänomen, das mit allen Mitteln zu bekämpfen ist. Es liegt an uns allen, uns gegenseitig kennenzulernen und zusammenzuwachsen, aber auch zu verhindern, dass verschiedene Nationalitäten unter sich bleiben. Es fängt an in der Schule, setzt sich im Betrieb fort und gilt auch für das Zusammensein im Verein oder beim Ausüben eines Hobbys.

Vor etwas mehr als einem Jahr hat die EU-Agentur für Grundrechte dem Großherzogtum in Sachen Rassismus und Diskriminierung ein sehr schlechtes Zeugnis ausgestellt. Fast 70 Prozent fühlen sich in Luxemburg wegen ihrer Hautfarbe benachteiligt, jeder Zweite wurde laut der Studie „Being Black in Europe“ rassistisch beleidigt. Waren Sie sich der Ausmaße des Problems bewusst?

Jede rassistische Bemerkung ist eine Bemerkung zu viel. Wenn auch nur eine Person sich diskriminiert fühlt, ist das bereits ein Grund, aktiv zu werden. Deshalb versuchen wir ständig, die Integration voranzutreiben, zusammen mit unseren Partnern auf lokaler Ebene. Im Rahmen unseres nationalen Aktionsplans gehen regelmäßig neue, interessante Projekte bei uns ein. Ich denke zum Beispiel an eine Initiative der ASTI („Association de soutien aux travailleurs immigrés“, Anm. d. Red.) zur Schaffung von Begegnungsstätten in den Ortschaften, an eine Integration via Sport mit dem Projekt „Sports Unified“ oder positive Integrationsbotschaften in Wartesälen. Wir arbeiten auch an Initiativen, die ganz spezifisch Menschen ansprechen, die aus anderen Kulturkreisen nach Luxemburg kommen. Wir unterstützen diese Vorschläge, auch finanziell, doch die Umsetzung muss in den Gemeinden erfolgen. Integration erfolgt nicht im Ministerium, sondern an Ort und Stelle, in den Gemeinden, Schulen und Vereinen.

Luxemburg gibt sich gerne offen und tolerant, schmückt sich mit dem hohen Ausländeranteil und dem ganzen Multikulti. Kann es sein, dass das Problem etwas unterschätzt wurde?

Das glaube ich nicht. Schließlich wird das Thema doch immer wieder vorgebracht, zum Beispiel auch im letzten Wahlkampf. Wir beschäftigen uns doch regelmäßig mit dem Stellenwert unserer Sprache, mit der Frage unserer Identität. Eine deutsche Familienministerin hat mir mal erklärt, was unsere Nachbarn unter „Deutsche mit Migrationshintergrund“ verstehen: Wenn mindestens ein Großelternteil nicht aus Deutschland stammt. So betrachtet gibt es bei uns dann kaum noch Luxemburger ohne Migrationshintergrund. Und genau das ist Teil unserer Identität. Man kann Ihre Frage auch anders stellen: Gehört es nicht aber bereits zu unserem Alltag? Ich bin eher der Meinung, dass das Thema in Luxemburg mehr als anderswo zur Sprache kommt. Leider gibt es kein Geheimrezept gegen Diskriminierung. Es bedarf vielmehr ständiger Arbeit.

Apropos Geheimrezept: Was halten Sie von einer entsprechenden Quote für Vorstände und andere entscheidende Gremien?
Wenn man Quoten für Mitbürger mit afrikanischen Wurzeln einführt, muss man sie auch für andere Menschen einführen. Diskriminierung richtet sich nicht nur gegen Hautfarbe, sondern auch gegen Behinderung, sexuelle Orientierung oder den Glauben, um nur diese zu nennen. Außerdem ist es auch ein subjektives Gefühl: Habe ich den Posten nicht bekommen, weil ich Jüdin bin oder weil ich nicht die nötigen Kompetenzen habe? Also ist es auch unsere Pflicht, dieses subjektive Gefühl der Diskriminierung zu eliminieren. Und das erreichen wir nur, indem wir eine offene Gesellschaft schaffen, in der sich alle Menschen gegenseitig akzeptieren, so wie sie sind.

Ein Ansatz, der immer wieder genannt wird, ist das „Empowerment“. Sehen Sie auch in dieser Hinsicht Möglichkeiten?

Wir müssen alle bei uns selbst anfangen. Ich denke beispielsweise an die Parteien, die während der letzten Legislaturperiode das Prinzip eingeführt haben, dass 40 Prozent der Plätze auf den Wahllisten Vertretern des sogenannten „sexe sous-représenté“ vorbehalten sind. Es reicht aber nicht, jemanden einfach nur auf eine Liste zu setzen, um im Nachhinein ein Kästchen ankreuzen und einen Punkt auf der Liste abhaken zu können. Das bringt doch nichts! Wir müssen den Menschen die nötige Kraft geben, sich aufzusetzen und die Kompetenzen zu entwickeln, um auch wirklich gewählt zu werden. Natürlich ist die Kandidatur auf einer Liste – um bei diesem Beispiel zu bleiben – ein erster Schritt. Doch ist es nicht das Ziel an sich. Das haben wir erst mit einer Gesellschaft erreicht, in der alle Menschen vertreten sind. In der auch jeder das Gefühl hat, zu Hause zu sein.

Was wären denn noch Integrationsprojekte, die künftig anstehen?

Leider sind unsere finanziellen Mittel etwas eingeschränkt. Mit dem Finanzministerium haben wir aber eine große Studie ausgehandelt, die sich auf objektive Zahlen stützen soll. Wie bereits erwähnt, ist Integration ein subjektives Gefühl. Wir brauchen aber auch objektive Daten, um der Frage „Was ist Integration und wie wird sie erlebt?“ auf den Grund zu gehen. Dann liegt mir aber auch die Charta der Diversität am Herzen. Wir wissen heute, dass Unternehmen, die sich der Charta verpflichten, weitaus erfolgreicher sind als andere. Die Atmosphäre im Betrieb ist besser, die Menschen gehen gerne ihrer Arbeit nach, was sich natürlich auch auf die Ergebnisse auswirkt. Und dann haben wir einen neuen Aufruf für Projekte im Rahmen des nationalen Aktionsplans „Integration“ gestartet. Diese müssen von den Partnern kommen und in den Gemeinden umgesetzt werden.

Laut der Studie „Being Black in Europe“ fühlen sich 53 Prozent der Schwarzen in Luxemburg rassistisch angegriffen. Einer Studie des „Observatoire des discriminations“ aus dem Jahr 2015 spricht hingegen von nur 3 Prozent. Wie erklären Sie sich diesen Unterschied?

Als Ministerin habe ich es mir abgewöhnt, Zahlen zu kommentieren oder zu interpretieren. Beide Resultate müssen akzeptiert werden, ob nun 3 oder 53 Prozent. Auch 3 Prozent sind zu hoch. Jedes Prozent ist ein Prozent zu viel! Wir müssen agieren, anstatt die Studien infrage zu stellen. Mir steht es nicht zu, diese Zahlen zu kommentieren. Sondern meine Aufgabe ist es, zusammen mit unseren Partnern die Diskriminierung mit allen Mitteln zu bekämpfen.

Das stille Ende einer guten Idee

Mit der Initiative „Mateneen“ wollte die „Oeuvre Nationale de Secours Grande-Duchesse Charlotte“ Flüchtlingen bei der Integration helfen. Doch nicht jedes Projekt hielt ansatzweise, was es versprach. Über mangelnde Kontrolle und Fehlinvestitionen in Millionenhöhe.

michèle zahlen, reporter 28.11.2019

Am 30. September 2016 war die Freude in der Philharmonie groß. Die „Oeuvre Nationale de Secours Grande-Duchesse Charlotte“ stellte die Initiative „Mateneen“ mit ihren 80 Projekten vor. Das Ziel: Flüchtlinge und Zivilgesellschaft zusammenbringen, Arbeitsplätze schaffen und den Migranten so die Integration vereinfachen.

Für die Initiative „Mateneen“ wurden insgesamt 12,4 Millionen Euro an Spendengeldern zur Verfügung gestellt. Das Geld kam wie für alle Hilfsaktionen der Oeuvre von der „Loterie Nationale“. Die Vergabe der Gelder sollte vergleichsweise schnell und unbürokratisch ermöglicht werden, so der Plan.

Heute, drei Jahre später, ist die Euphorie jedoch verflogen. Nicht alle Projekte waren am Ende erfolgreich. Vor allem in einem Fall mangelte es laut Recherchen von REPORTER offenbar an der nötigen Kontrolle.

Ein Problemkind namens CESMI

Die höchste Summe hatte die Oeuvre dem „Centre Ethno-psychiatrique de Soins pour Migrants et exilés“ – kurz CESMI – zugesprochen. In diesem Zentrum sollten Ärzte, Psychologen, Sozialarbeiter und interkulturelle Vermittler sich um traumatisierte Flüchtlinge kümmern. Das Projekt war der Initiative „Mateneen“ 2,3 Millionen Euro Wert. Also fast ein Fünftel der Gesamtsumme der 12,4 Millionen.

Am Abend, als die Projekte offiziell vorgestellt wurden, sagte der Initiator von CESMI, Dr. Jean-François Vervier vor Publikum: „Nous espérons de devenir un hopital de référence de la santé mentale des migrants (…).“ Doch so weit kam es nie. Denn das Projekt funktionierte nicht so, wie es angekündigt worden war.

Der Projektleitung habe es an Zielorientierung und schneller Umsetzung gefehlt, sagt Nicolas Hirsch von der Oeuvre. „Man hätte das Projekt pragmatischer angehen können. So war es zu theoretisch“, resümiert er es. Kurz: eine Fehlinvestition.

Das Projekt war intransparent, niemand weiß, was damit genau passiert ist.“Serge Kollwelter, Mitgründer der ASTI

„Mateneen“ stoppte das CESMI-Projekt nach einem Jahr, doch eine Million Euro war bereits ausgezahlt und somit weg. Dass es verlorenes Geld ist, will Nicolas Hirsch von der Oeuvre aber nicht sagen. Die Initiative sei sinnvoll gewesen und habe immerhin etwa 100 Menschen helfen können. „Dass bei so vielen Projekten mal zwei bis drei dabei sind, die nicht so laufen wie anfangs gedacht, ist zwar schade, aber auch absehbar.“ Außerdem könnte die Oeuvre bei den „Mateneen“-Projekten jederzeit eingreifen, falls das Geld nicht richtig angelegt würde. In diesem Fall kam das Eingreifen aber zu spät.

Ein Vertrauensvorschuss ohne Garantie

Dass dabei gerade das größte Projekt mit dem meisten Geld schief geht, ist für manche Insider fragwürdig. Eine mit den Interna vertraute Person sagt im Gespräch mit REPORTER, dass es Anzeichen gegeben habe, wonach das Geld nicht richtig eingesetzt worden sei. Serge Kollwelter, der selbst in der Flüchtlingshilfe engagiert ist, sagt seinerseits: „Bei diesem Fall stehen noch eine ganze Reihe an Fragen im Raum. Das Projekt war intransparent, niemand weiß, was damit genau passiert ist.“

„Das Projekt hatte einen Vertrauensvorschuss, weil bei CESMI Professionelle mit anerkanntem Renommee beteiligt waren“, erklärt sich Nicolas Hirsch. „Wir haben Gehälter gezahlt, die zur Betreuung von traumatisierten Flüchtlingen gedient haben.“ Das Projekt hat allerdings nicht so funktioniert wie angekündigt. Es habe bereits früh Warnungen und Gespräche mit den Verantwortlichen gegeben. Geholfen hat es aber nichts.

Dass bei so vielen Projekten mal zwei bis drei dabei sind, die nicht so laufen wie anfangs gedacht, ist zwar schade, aber auch absehbar.“
Nicolas Hirsch, Koordinator „Oeuvre Grande-Duchesse Charlotte“

Auf das Projekt angesprochen, will der zuständige Arzt, Jean-François Vervier, keine Stellungnahme abgeben. Nur so viel teilt er schriftlich mit: Das Projekt existiere nicht mehr, weil die Oeuvre es vorzeitig gestoppt habe und nicht mehr finanzieren wolle.

Nach dem Anschub alleine überleben

Der Fall des CESMI war sicherlich eine Ausnahme. Nicht nur, weil das Projekt am Ende nicht funktionierte, sondern auch wegen der hohen Summe an Spendengeldern. Die meisten der 80 Projekte sind jedoch durchaus vorzeigbar. So etwa die „Sportunity Asbl“, die Menschen durch Sport integrieren will oder auch noch der Podcast „Salam“, der bis heute bei „Radio Ara“ läuft.

Die gesamte Initiative „Mateneen“ ist vergangenes Jahr ausgelaufen. Die Webseite ist offline, die Spendengelder sind komplett ausbezahlt – und alle Projekte, die bis dahin auf eine finanzielle Hilfe zurückgreifen konnten, sind heute auf sich allein gestellt.

Projekte, die in unseren Augen wertvoll sind, werden auch weiterhin unterstützt.“Pierre Bley, Präsident der „Oeuvre Grande-Duchesse Charlotte“

Von Anfang an war klar, dass die Initiative die Projekte nur für einen gewissen Zeitraum unterstützen kann. Will heißen: 80 Integrationsprojekte sind 2016 in den Genuss einer punktuellen Finanzspritze gekommen. Die Beteiligten müssen sich nun selbst darum kümmern und Ministerien oder Verwaltungen kontaktieren, um weiter Subventionen zu erhalten. Dabei hängen von den Projekten auch Arbeitsplätze und Existenzen ab. Wer sein Projekt nicht weiterführen kann, muss unter Umständen ein zweites Mal bei Null anfangen.

„Die Initiative war eine schnelle Antwort auf eine dringende Notwendigkeit. Es war den Projektleitern klar, dass unsere Unterstützung sich auf die ausgelegte Dauer der Projekte beschränken würde. Projekte, die in unseren Augen wertvoll sind, werden auch weiterhin unterstützt“, sagt Pierre Bley, Präsident der Oeuvre im Gespräch mit REPORTER. Die Finanzhilfe sei also von Anfang an als Anschubfinanzierung gedacht gewesen.

Auch ein Vorzeigeprojekt muss kämpfen

Wie schwierig es ist, Flüchtlingen eine langfristige Perspektive zu bieten, weiß auch Patrick de la Hamette. Der Luxemburger hat das Projekt „Digital Inclusion“  ins Leben gerufen. Dort reparieren Freiwillige, darunter Flüchtlinge und Arbeitslose, gespendete Computer und bieten Computerkurse an. Ziel der Vereinigung ist es, die digitale Welt für jeden zugänglich zu machen – unabhängig davon, wie viel Geld jemand zur Verfügung hat.

„Digital Inclusion“ hat im Jahr 2016 122.052 Euro von „Mateneen“ erhalten und zwei weitere Male 184.000 Euro. Die Förderung dauerte insgesamt drei Jahre und ist diesen Sommer ausgelaufen. Obwohl das Projekt bis heute ein Erfolg ist und Preise erhalten hat, ist seine Zukunft ungewiss.

Die Verantwortlichen hatten gar nicht die Möglichkeit, die Projekte richtig zu kontrollieren.“Ein Insider der Flüchtlingsinitiative „Mateneen“

Seit 2018 werden die zusätzlichen Aktivitäten von „Digital Inclusion“, wie die Digital Skills-Kurse, durch das Arbeitsministerium und den europäischen Sozialfonds finanziert. Die nächsten zwei Jahre dieser Aktivitäten und die dazu gehörenden Arbeitsplätze sind somit gesichert.*

Kurzfristig wurde zudem Hilfe vom Familienministerium von September bis Dezember dieses Jahres zugesagt. Das Ministerium übernahm den Anteil, den die Oeuvre bis dahin spendete.

Wie es aber danach weitergeht? „Das steht noch nicht fest. Wir suchen ab 2020 weiterhin Finanzierungspartner für unsere Kernaktivität, das Wiederherstellen von Computern und Smartphones“, so Patrick de la Hamette. „Im schlimmsten Fall müssen wir Arbeitsplätze abbauen“. Er ist dennoch optimistisch – es würden auch Gespräche mit anderen Ministerien laufen, sagt er.

Transparenz ist noch keine Kontrolle

Liegt das Problem aber vielleicht schon im Ansatz? „Die Verantwortlichen hatten gar nicht die Möglichkeit, die Projekte richtig zu kontrollieren. Vielleicht wäre es besser gewesen, wenn sich die Projekte langsam und organisch entwickelt hätten“, sagt ein Insider, der namentlich nicht genannt werden will, über die Funktionsweise von „Mateneen“.

Dabei mussten die Verantwortlichen jedes Projektes jährlich einen detaillierten Bericht und Rechnungsbelege bei der Oeuvre einreichen. „Wir wollten nicht aus dem Elfenbeinturm heraus entscheiden, sondern haben uns erstmals auch herausgenommen, nachzuforschen, ob das Geld dort ankommt, wo es soll“, sagt Pierre Bley.

Der Verwaltungsrat der Oeuvre tagte in regelmäßigen Abständen. Was aber bei den Vereinen passierte, haben sich die Verantwortlichen nur sporadisch angeschaut. Pierre Bley sagt seinerseits: „Wir kontrollieren die Projekte während der mehrjährigen Laufzeit auf Basis von jährlichen Zwischenberichten, ansonsten aber nur wenn das Geld schon geflossen ist.“

Auch beruft sich die Oeuvre auf Transparenz. Die Jahresberichte seien alle online einsehbar, alle Projekte seien dort mit den gespendeten Summen aufgelistet. „Wir wollten zeigen, was mit dem Geld passiert“, so Pierre Bley.

Geholfen hat dieser Wille letztlich wenig. Die Million, die bei CESMI verloren ging, hätte auch in überzeugende Projekte fließen können. Auf die Unterstützung von Hilfsprojekten will die Oeuvre aber auch weiterhin nicht verzichten – das sei immerhin ihre Kernkompetenz als öffentliche Einrichtung, so Pierre Bley. Jetzt allerdings nicht mehr unter dem Namen „Mateneen“.

*Korrektur: In einer ersten Version dieses Artikels stand, dass die Zukunft von „Digital Luxembourg“ für die nächsten zwei Jahre gesichert ist. Finanziell abgesichert sind bisher lediglich die Digital-Skill-Kurse. Für die Kernkompetenz der Organisation, suchen die Verantwortlichen weiterhin Finanzierungsmöglichkeiten.

«Nous parlons de vivre-ensemble, plus d’intégration»

40 ans après la création de l’Asti (Association de soutien aux travailleurs immigrés), la présidente de l’association, Laura Zuccoli, était vendredi 8 novembre l’invitée du petit-déjeuner de la rédaction de Paperjam. L’occasion de parler de l’adaptation de l’Asti aux fortes évolutions de la société luxembourgeoise au cours de ces dernières années.

paperjam 11.11.2019