Jeudi 28 janvier à 14 heures le député Paul Galles (parti chrétien social) interpelle le gouvernement sur sa politique d’intégration.
Tous les partis politiques se positionneront, de même que le gouvernement.
Le débat (en langue luxembourgeoise) peut être suivi en direct sur chamber – tv
Besuch bei den Truppen: EU-Grenz- schutzagenturdirektor Fabrice Leggeri (vierter von links) im August 2018 auf einem Frontex-Schiff im Hafen von Algeciras, Spanien. (Foto: EPA-EFE/A. Carrasco Ragel)
Die EU-Grenzschutzagentur Frontex kommt aus den negativen Schlagzeilen nicht heraus. Am Montag berichtete das Nachrichtenportal „EUobserver“ darüber, wie die Behörde sich alljährlich mit einem großen Event selbst gefeiert und dafür zwischen 2015 und 2019 schlappe 2,1 Millionen Euro ausgegeben hat. Die rauschenden Feste waren aber offenbar nicht der Grund, weshalb nun das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (Olaf) Ermittlungen gegen Frontex aufgenommen hat.
Bereits am 7. Dezember 2020 sollen Beamte des Olaf die Büros des Frontex-Geschäftsführers Fabrice Leggeri und seines Kabinettchefs Thibauld de La Haye Jousselin durchsucht haben. Die Aktion stehe im Zusammenhang mit Vorwürfen gegenüber Frontex, über illegale Zurückweisungen von Asylsuchenden entlang der EU-Außengrenze informiert oder gar daran beteiligt gewesen zu sein, berichtete die griechische Zeitung „ekathimerini“ vergangene Woche. Gegenüber verschiedenen Medien bestätigte der Olaf die Ermittlungen, schwieg sich über die Gründe dafür jedoch aus.
Der Druck auf Leggeri steigt. Bei einer Debatte des Europaparlaments zur humanitären Situation an den EU-Außengrenzen am vergangenen Dienstag wurden der nicht anwesende Frontex-Direktor und seine Organisation mehrmals scharf kritisiert. „Die EU ist manchmal selbst ein Teil des Problems“, sagte der luxemburgische DP-Abgeordnete Charles Goerens und betonte: „Frontex hat die Pflicht, das humanitäre Recht zu respektieren.“ Andere wurden noch deutlicher. Für Leggeri dürfe es eigentlich nur zwei Alternativen geben: „Entweder er tritt zurück oder wir werfen ihn raus!“, forderte die spanische Abgeordnete Sira Rego von der Fraktion Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL).
Mit dieser Haltung ist Rego längst nicht mehr allein. Spätestens seit Leggeri am 1. Dezember, knapp eine Woche vor der mutmaßlichen Durchsuchung seines Büros, im Europaparlament Rede und Antwort stehen musste, haben viele Abgeordnete von seinen Manövern genug. Abermals hatte der Beamte sich darauf versteift, für eine Beteiligung von Frontex an den sogenannten Pushbacks gebe es keine Beweise. Die Fraktion der Sozialdemokraten forderte ihn darauf noch am selben Tag zum Rücktritt auf; man habe jedes Vertrauen in Leggeri verloren.
Anschuldigungen, bei Pushbacks mitzumischen, werden seit vielen Jahren immer wieder gegen Frontex laut. Vergangenen Oktober jedoch präsentierte ein journalistisches Netzwerk um das deutsche Nachrichtenmagazin „Spiegel“ und die Online-Plattform „Bellingcat“ eine Recherche mit vielen Belegen, die den Druck auf die EU-Grenzschutzagentur erhöhte (die woxx hatte darüber in der Ausgabe 1607 berichtet). So sollen beispielsweise im April 2020 knapp zwei Dutzend Flüchtlinge, die bereits die griechische Insel Samos erreicht hatten, von der dortigen Küstenwache wieder auf einem Gummifloß ausgesetzt und in Richtung der türkischen Küste abgedrängt worden sein. Ein Frontex-Flugzeug habe all dies überwacht. Auch an der ungarischen Grenze zu Serbien sollen Beamte der EU-Agentur angesichts von Menschenrechtsverletzungen und Tausenden von Pushbacks systematisch „die Augen verschließen“, so das ungarische Helsinki-Komitee, eine NGO mit Sitz in Budapest, Anfang Januar auf detaillierte Dokumente gestützt.
Auf Berichte wie diese hin hatte der Ombudsman der Europäischen Union, Emily O‘Reilly, im November eine offizielle Untersuchung gegen Frontex eingeleitet; der Olaf zog offenbar nach. Ermittelt wird von der Betrugsbekämpfungsbehörde nicht allein wegen der Pushbacks, wie das Nachrichtenportal „politico“ von vier nicht namentlich genannten Beamten aus der Frontex-Zentrale in Warschau erfahren haben will. Angeblich stehen auch Vorwürfe wegen Belästigung und Fehlverhalten am Arbeitsplatz im Raum. Mehrere Beamte hätten die EU-Agentur aus diesem Grund in den vergangenen Monaten verlassen.
Bild: EU 2015/ EC – Audiovisual Service / Angelos Tzortzinis
Frontex-Chef Leggeri bestreitet nach wie vor jede Beteiligung seiner Behörde an den illegalen Zurückweisungen. Dennoch sah er sich vergangenen Herbst auf Druck der zuständigen EU-Kommissarin Ylva Johansson genötigt, einer internen Untersuchung zuzustimmen. Man wolle die Vorwürfe genau prüfen, so Leggeri im November, begleitet von einem Versprechen: „Ich bin entschlossen, das Büro des Grundrechtsbeauftragten zu stärken und dessen Budget schrittweise zu erhöhen.“
Nach Informationen von „ekathimerini“ hat der ranghöchste Frontex-Beamte in der Vergangenheit jedoch exakt das Gegenteil getan. Laut einer Person, die mit den internen Vorgängen in der Behörde vertraut sei, habe sich Leggeri der vorgesehenen Neueinstellung von 40 Mitarbeiter*innen für das genannte Büro „aktiv widersetzt“, zitiert das Blatt aus einem Dokument. Noch 2020 habe er auf entsprechende Nachfragen aus seinem Team geantwortet, deren Rekrutierung habe „keine Priorität“. Den an Einsätzen vor Ort beteiligten Kräften habe er zu verstehen gegeben, dass „die Meldung von Pushbacks, an denen Frontex-Personal beteiligt ist, weder für Beliebtheit noch für Beförderung“ innerhalb der Agentur hilfreich sei. Das passt ins Bild, denn auch der „Spiegel“ hatte im Oktober vom Korpsgeist innerhalb der Grenzschutztruppe berichtet: Nationale Sicherheitskräfte für beobachtete Rechtsverstöße zu melden, sei unter den Frontex-Beamten „verpönt“.
Angesichts all dessen wurde am Dienstag im Plenum erneut die Einrichtung einer parlamentarischen Untersuchungskommission gefordert. Der deutsche Abgeordnete Erik Marquardt von der Fraktion der Grünen hält eine solche für wichtiger als die auf Leggeri fokussierte Personaldiskussion. „Es ist es ja nicht primär die Verfehlung einer einzelnen Person, die wir beobachten, sondern es handelt sich um ein systematisches Problem“, sagte Marquardt gegenüber der woxx: „Frontex agiert nicht losgelöst von der Politik, sondern setzt im Grunde einen politischen Willen an den EU-Außengrenzen um, den viele Mitgliedsstaaten auch recht offen artikulieren.“ Zögerlichkeit, wie sie beispielsweise innerhalb der sozialdemokratischen Fraktion (S&D) hinsichtlich der Bildung eines Untersuchungsausschusses besteht, versteht er daher nicht. Er hofft jedoch, dass viele der Abgeordneten rasch überzeugt werden können.
Seine holländische Fraktionskollegin Tineke Strik ist skeptischer. „Ich glaube nicht, dass so etwas schnell zustande kommt“, sagte sie dem „EUObserver“ mit Blick auf das geforderte Gremium. Diskussionen werde es nicht zuletzt darüber geben, wie umfassend das Mandat eines solchen Ausschusses gestaltet ist, ob dieser sich also nur auf Frontex fokussiert oder auch das Handeln der Europäischen Kommission sowie der Mitgliedsstaaten miteinbezieht. Mindestens ein Viertel der Abgeordneten muss für die Bildung des Ausschusses votieren.
Die spanische Abgeordnete Sira Rego wiederholte am Dienstag den von verschiedener Seite gemachten Vorwurf, Frontex sei als EU-Agentur „außer Kontrolle“ geraten. Für Erik Marquardt stellt sich mit dem geforderten Ausschuss daher letztlich die Frage, wie ernst das Parlament sich selber nimmt: „Es geht darum, dass man die Ermittlungen nicht einfach nur anderen überlässt, also etwa dem Olaf und dem Ombudsman.“ Immerhin seien dank der Olaf-Untersuchung nun vielleicht Abgeordnete zu erreichen, „die die Kritik an Frontex bislang als Menschenrechtsoptimismus oder so etwas abgetan haben“. Letztlich sei jedoch auch der Olaf darauf angewiesen, „dass es politische Entscheidungsträger gibt, die aus den Ermittlungsergebnissen dann auch die entsprechenden Konsequenzen ziehen“.
Von den genannten Institutionen abgesehen, liegt das Augenmerk bislang auf der Frontex-internen Untersuchung. Ende November wurde vom Verwaltungsrat der Agentur eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die eine etwaige Beteilung von Frontex-Beamten an Pushbacks und anderen Grundrechtsverstößen untersuchen soll. Die Übergabe eines ersten Berichts hierzu an den Verwaltungsrat war für dessen Sitzung an diesem Donnerstag geplant, dem Redaktionsschluss dieser Zeitung. Im Frontex-Verwaltungsrat sitzen neben zwei Vertreter*innen der EU-Kommission auch Repräsentant*innen der Grenzschutzbehörden aller Mitgliedsstaaten. Für Luxemburg übernimmt der Leiter der Flughafenpolizei, Christian Steichen, dieses Amt.
Eine von Ombudsman Emily O’Reilly im November an Frontex übergebene Liste von Fragen muss die EU-Agentur bis Freitag kommender Woche (29. Januar) beantworten, wie die Pressestelle der EU-Bürger*innenbeauftragten auf Anfrage der woxx zum Stand der Untersuchung mitteilte: „Der Ombudsman wird die Antworten dann analysieren, bevor über die nächsten Schritte entschieden wird.“ Der Fragekatalog richte sich unter anderem auf den Beschwerdemechanismus für Flüchtlinge und Migrant*innen gegenüber Frontex sowie auf die Rolle des Menschenrechtsbeauftragten der Organisation. Die eigene Arbeit sehe man von den nun aufgenommenen Ermittlungen des Olaf nicht tangiert.
Die kostspieligen Jahresfeiern, so ließ Frontex übrigens verlauten, seien für die Zukunft nicht mehr vorgesehen.
Covid macht der Vereinigung Oppent Haus, die Flüchtlingen eine Bleibe vermittelt, zu schaffen
Bei Marianne Donven stapeln sich die Unterlagen. „In drei Ordnern habe ich bestimmt fast 300 Personen, die sich über ein schönes Zuhause freuen würden“, sagt sie. „Auch wenn nicht mehr alle Fälle aktuell sind, es bleiben immer noch sehr viele.“
Diana Hoffmann, Luxemburger Wort 20 Januar 2021
Dans une question parlementaire des députés du CSV s’enquièrent des foyers pour dpi: encadrement, peuplement, autonomie, etc
La réponse de 3 (!) Ministres est loin d’être exhaustive.
C’est ainsi que l’on apprend rien quant à l’encadrement social des foyers : par expérience on sait que dans les foyers gérés par Caritas et Croix Rouge il y a des travailleurs sociaux sur place ,. alors qu’il n’en est pas ainsi dans tous les foyers gérés directement par le gouvernement à travers l’ONA. Dans ces foyers un agent passe une ou 2 fois par semaine.
La Question et les réponses 3314
Den 1. Juli wor an der Chamber en interessanten Débat iwwer Rassimus op Initiativ vum Paul Galles (CSV)
Ce 2ème rapport de l’Observatoire de l’Islamophobie au Luxembourg (OIL) démontre la présence effective d’une discrimination spécifiquement dirigée vers les individus de confession musulmane. Cependant, 75,68% de nos participants estiment qu’ils sont bien intégrés socialement au Grand-Duché du Luxembourg, et 75,04% d’entre eux pensent que les individus de confession musulmane y sont moins discriminés que dans les pays frontaliers (France, Allemagne, Belgique). Nos résultats soulignent que, depuis la création de l’OIL, nous observons une baisse générale de 8% des actes islamophobes constatés entre 2017 (34,88%), 2018 (35,52%) et 2019 (27,68%). Les expériences d’Islamophobie subies directement, quant à elles, ont baissées de 1,28% entre 2017 (18,88%) et 2019 (17,6%), et ont augmentées de moins de 1% entre 2018 (16,96%) et 2019 (17,6%).
L’approche intersectionnelle qui a été adoptée permet de mettre en lumière l’hétérogénéité des situations de discriminations selon les groupes sociaux. En effet, certains individus étant susceptibles d’être discriminés sur base d’autres critères (la situation de handicap, le port de signe religieux, la vulnérabilité particulière résultante de la situation économique, les jeunes et les seniors) recouvrent un taux d’Islamophobie perçue et vécue supérieur à la moyenne du reste de nos participants. La dimension genrée des expériences d’Islamophobie ne démontre pas de différence particulière entre les hommes et les femmes, sauf lorsque ces dernières portent un signe religieux (voile etc.). Aussi, l’Islamophobie reste fortement soumise à un phénomène de non-déclaration de la part des victimes. Environ 7% des cas d’Islamophobie vécus ont été déclarés de manière formelle ou informelle. Enfin, le monde du travail, les médias, les réseaux sociaux, l’éducation/la formation et la voie publique sont en tête de liste des domaines concernés par l’Islamophobie, qu’elle soit perçue et vécue.
L’ASTI et le CEFIS
engagent pour les besoins de l’accompagnement des communes
deux conseiller(s)/ère(s) à l’intégration
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carrière CCT SAS – BAC + 3
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In accordance with the commitments made by the Minister of Immigration and Asylum, Jean Asselborn, following the fire which destroyed the Moria camp on the Greek island of Lesbos at the beginning of September 2020, Luxembourg is participating in the relocation of refugees from Greece with the aim of alleviating the precarious situation in the country’s overcrowded refugee camps.
Following the arrival of two families of Afghan origin on 29 September and 30 November 2020, four unaccompanied minors from the Moria camp arrived in the Grand Duchy today, Thursday 7 January 2021. The children are Afghan and Burundian nationals.
With the arrival of these four young people, in addition to the twelve unaccompanied minors having already arrived on 15 April 2020, Luxembourg has fulfilled its commitments made in 2020 to Greece by relocating a total of 25 refugees, including sixteen unaccompanied minors.
Earlier today, representatives of the Directorate of Immigration of the Ministry of Foreign and European Affairs and the National Reception Office (Office national de l’accueil – ONA) welcomed the new arrivals at Luxembourg Airport.
It is expected that relocated applicants for international protection will go through the asylum procedure in Luxembourg as provided for by the law of 18 December 2015 on international protection and temporary protection.
Le groupe apporte des aliments de base aux foyers en difficulté. Il ne donne jamais d’argent et n’en accepte pas non plus.
En temps de crise, les fins de mois sont particulièrement difficiles à boucler pour certaines familles. C’est là que le groupe intervient.
Solidarité sans borne
Huit mois plus tard, le groupe Facebook est toujours actif. Après une accalmie estivale intervenue à la levée du confinement, les demandes d’aide sont reparties à la hausse ces dernières semaines, avant les fêtes de fin d’année. «Elles ont augmenté à nouveau suite à l’introduction du confinement partiel, mais leur ampleur n’est pas comparable à celle du printemps , indique Fabio Neves. Je pense qu’entre-temps tout le monde, État et associations y compris, a eu le temps de mieux se préparer aux conséquences d’un nouveau confinement.» La mise en place du chômage partiel a permis de mettre les salariés à l’abri, mais des salaires resteraient toujours impayés.
L’entraide entre les membres du groupe n’a jamais faibli. «Les gens nous signalent les besoins ou les publient directement dans le groupe. Les membres sont très réactifs. En moins de deux heures, nous avons meublé le logement de la mère de famille qui dormait au sol , se souvient Fabio Neves. Elle a eu une machine à laver, un micro-onde… tout!» La solidarité n’a pas de limites et pas de frontières. «Les personnes que nous avons aidées ces derniers mois aident à leur tour d’autres travailleurs en difficulté», se réjouit l’entrepreneur eschois. Les appels à l’aide émanent de travailleurs pauvres du Grand-Duché mais aussi des régions frontalières. «C’est du cinquante-cinquante. Ils travaillent au Luxembourg, mais doivent se loger à l’étranger parce que se loger y est plus facile. Ceux qui restent au Luxembourg vivent avec le minimum. Un mois de salaire en retard les plonge dans l’endettement et les ennuis», explique-t-il.
Le groupe fait de l’aide d’urgence uniquement. Pas question de récolter des fonds ou de plonger les personnes en détresse dans une forme d’assistanat et de les habituer à tout recevoir. «Nous avons aidé certaines familles jusqu’à trois ou quatre fois, après nous les avons encouragées à trouver des solutions ou du travail par elles-mêmes, précise le fondateur d’Un monde meilleur – Luxembourg. Nous les avons également dirigées vers des associations. Nous sommes là pour intervenir tout de suite, pas pour gérer des dossiers. Nous ne sommes pas des assistants sociaux.» Si au début de la pandémie, Un monde meilleur – Luxembourg ne faisait pas de distinction entre les familles à aider, actuellement, son fondateur avoue cibler davantage les bénéficiaires de ses actions.
Sombres perspectives
La gestion de la page Facebook, la distribution d’aide ou encore la collecte prennent énormément de temps aux membres les plus actifs. «Chaque demande d’aide nous prend deux heures en ligne minimum, plus deux heures pour le ramassage des produits et aliments demandés, plus la livraison. Au mois de mars, rien que l’organisation me prenait huit heures par jour. Actuellement, nous sommes à une demande par jour. Pendant l’été, on était retombé à une demande par semaine» , indique Fabio Neves, qui redoute que les appels à la solidarité des membres de son groupe n’augmentent en flèche à la rentrée de janvier. L’entrepreneur entrevoit des faillites, des défauts de paiement et des vagues de licenciements. Une perspective tout sauf joyeuse pour ce début d’année.
Toutes les informations pour soutenir cette initiative figurent dans le groupe Facebook d’Un monde meilleur – Luxembourg. «Nous y indiquons ce dont nous avons besoin pour les familles et comment nous procédons. Nous récupérons les dons auprès des collaborateurs du groupe ou au restaurant O Emigrante, rue Victor-Hugo à Eschsur-Alzette, qui a été transformé en centre de récolte. À partir de là, nous organisons les distributions et les livraisons au domicile des personnes. Nous pouvons également aller récupérer les dons chez les donateurs. Je lance alors un appel sur le réseau social pour trouver quelqu’un qui peut aller récupérer les dons et les ramener à Esch-sur-Alzette» , précise l’entrepreneur, qui peut également compter sur l’association Stroossen Engelen.