Das Restaurant „Chiche“ soll im März erste Gäste in Esch empfangen.
Das Restaurant „Chiche“ in der Hauptstadt ist regelmäßig ausgebucht. Das Konzept, Flüchtlingen Arbeit und Kunden leckeres Essen zu bieten, geht mehr als auf – und kommt jetzt nach Esch. Schon im März sollen die ersten Falafel in der Alzettestraße serviert werden.
Die Musik hat ihnen den Weg in die Emigration etwas leichter gemacht. Es sind Klänge ihrer Heimat, die sie zunächst in Kellern und Garagen geprobt haben, um sie dann auf der großen Konzertbühne zu spielen. Dabei werden Erinnerungen wach an das entfernte Inselarchipel vor der Küste Westafrikas – nicht mehr ganz Afrika, aber auch noch nicht Europa.
Am Samstag wird die Grupo Pilon beim „Festival des migrations, des cultures et de la citoyenneté“ auf der großen Bühne stehen. Die Band ist fest verankert in der kapverdischen Diaspora in Luxemburg, vor 35 Jahren wurde sie von Migranten im Bahnhofsviertel der Stadt
Conférence-débat: Politiques d’intégration et résultats – Où en est le Luxembourg?
4 Joer scho sammelt d’a.s.b.l. Digital Inclusion al Computeren, mécht si wéi nei a verdeelt se un arem Leit, Flüchtlingen a Lëtzebuerger.
Die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen ist eine gigantische Herausforderung – für Staat und Wirtschaft. Manche Flüchtlinge nehmen ihr Schicksal daher selbst in die Hand und gründen eigene Unternehmen. Aber der Weg dorthin ist steinig, die finanziellen und bürokratischen Hürden sind hoch. Die Vereinigung „Touchpoints“ unterstützt Personen mit anerkanntem internationalen Schutzstatus bei der Gründung einer Firma. Die Präsidentin und Direktorin Fabienne Colling erklärt, was Migranten in die Selbstständigkeit treibt. Luxemburger Wort 24. Februar 2020
Luxemburger Wort 19. Februar 2020Auch wenn die Anzahl der Asylanträge in Luxemburg langsam aber stetig nachlässt, so warten dennoch viele Flüchtlinge im Großherzogtum darauf, dass ihre Heimatländer Frieden finden. Mit der Anerkennung als Flüchtling bekommen sie einen besonderen Rechtsstatus, der mit Rechten, aber auch mit Pflichten gegenüber dem Aufnahmeland einhergeht. Luxemburg ist, flächenmäßig gesehen, ein kleines Land. Deshalb stellt sich die Frage nach der Reisefreiheit eines anerkannten Flüchtlings in Luxemburg eher als in den großen Nachbarländern.
Bereits mit der Definition eines anerkannten Flüchtlings muss zwischen einem subsidiär Schutzberechtigten und einem nach der Genfer Konvention anerkannten Flüchtling unterschieden werden. Am häufigsten werden Schutzsuchende in Luxemburg nach der Genfer Flüchtlingskonvention aufgenommen. Diesen Schutzstatus erhält, wer aufgrund seiner Religion, Rasse, Nationalität, politischen Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe verfolgt wird.
Trifft dies auf einen Asylsuchenden nicht zu, gibt es noch die Möglichkeit des subsidiären Schutzes. Dieser wird in der Regel gewährt, wenn Gefahr für Leib und Leben des Flüchtenden droht, auch wenn er keiner Gruppe angehört, die diskriminiert wird. Dies kann etwa im Fall von einer verhängten Todesstrafe, Krieg oder Folter der Fall sein.
Der Unterschied beim Flüchtlingsstatut hat auch Auswirkungen auf die Reisefreiheit des Schutzsuchenden. Konventionsflüchtlinge bekommen nach ihrer Anerkennung einen „Blauen Pass“. Wenn sie offiziell als Flüchtlinge anerkannt sind, dürfen die Schutzsuchenden kein neues Reisedokument in ihrer Heimatbotschaft beantragen.
Im Gegensatz dazu können subsidiär Schutzbedürftige den Reisepass ihres Heimatlandes behalten. Diese Rechtsbeschränkung für Konventionsflüchtlinge erklärt sich dadurch, dass ihnen vor Verfolgung im Herkunftsland Schutz gewährt wird. Daher wäre es für den Flüchtling unzumutbar, durch die Beantragung eines Reisepasses, sich dem Schutz des Staates zu unterstellen, der ihn verfolgt.
Dadurch folgt aber auch der nächst logische Schritt, dass die nach der Genfer Konvention anerkannten Flüchtlinge weder ihre Heimatländer noch deren Botschaften betreten dürfen. In aller Regel verlieren die Flüchtlinge ihr Statut als Asylberechtigte und damit ihr Aufenthaltsrecht für Luxemburg, falls sie dies trotzdem tun.
Für subsidiär Schutzbedürftige gelten diese Verpflichtungen nicht. Sie können den Reisepass ihres Heimatlandes behalten. Mit beiden Schutzformen geht jedoch einher, dass der Flüchtling automatisch ein “Titre de séjour” von fünf Jahren bekommt. In diesem Kontext ist Luxemburg großzügiger als seine Nachbarstaaten, da die betreffende EU-Direktive eine Aufenthaltsgenehmigung von “mindestens drei Jahren” vorsieht.
Personen, die dem subsidiären Schutz unterstehen, müssen grundsätzlich einen nationalen Reisepass vorlegen, damit ihnen Dokumente ausgestellt werden können, die ihnen die Reise ermöglichen. Laut der Einwanderungsbehörde kommt es trotzdem immer wieder vor, dass subsidiär Schutzbedürftige einen “grünen Fremdenpass” beantragen.
Die Schutzsuchenden tun dies, weil sie Angst davor haben, die Botschaft ihres Heimatlandes zu betreten, da sie Repressalien befürchten. Es kommt aber auch vor, dass die Heimatbotschaft einfach keinen Reisepass ausstellt. Die anerkannten Flüchtlinge dürfen in einem Zeitraum von je 180 Tagen bis zu 90 Tage in den anderen Schengen-Staaten reisen. Kontrollen oder Meldepflichten gibt es keine.
Schwieriger gestaltet es sich jedoch bei einer Ausreise aus dem Schengen-Gebiet in Drittstaaten. So gibt es Länder, die die Genfer Flüchtlingskonvention nicht unterschrieben haben und deshalb den “blauen Pass” nicht anerkennen. Für subsidiär Schutzbedürftige gelten die Visabestimmungen der Drittstaaten mit ihrem Heimatland.
In der Rechtsordnung haben die Konventionsflüchtlinge gewisse Vorteile gegenüber den subsidiär Schutzberechtigten. Anerkannte Flüchtlinge besitzen demnach Bürgerrechte, während Personen, die dem subsidiären Schutz unterstehen, den gleichen Rechtsanspruch haben wie Drittstaatler. Konkret bedeutet dies, dass den anerkannten Flüchtlingen zu den gleichen Bedingungen Zugang zu Sozialleistungen, Wohnraum, Bildung und Gesundheitsversorgung gewährt wird wie den Besitzern der luxemburgischen Staatsbürgerschaft.
So muss zum Beispiel ein Arbeitgeber, der einen Drittstaatsangehörigen einstellen möchte, zuerst die freie Stelle bei der Arbeitsagentur ADEM melden. Erst wenn nicht innerhalb von drei Wochen ein passender Bewerber vom lokalen Arbeitsmarkt vorgeschlagen wurde, kann beim Direktor der ADEM eine Bescheinigung beantragt werden, aufgrund derer der Unternehmer befugt ist, einen Arbeitsvertrag mit einem nicht EU-Bürger abzuschließen.
Im Gegensatz dazu, können anerkannte Flüchtlinge bereits sechs Monate nachdem sie ihren Asylantrag gestellt haben, arbeiten. Da jedoch gegenwärtig die Bearbeitungszeit eines Asylantrags im Durchschnitt 4,8 Monate dauert, erübrigt sich das in den meisten Fällen.
Entrevue entre l’OGBL et le groupe de travail SANTE du Ronnen Desch le 11 février 2020 à Esch-Alzette .
Voici un topo de cette rencontre
Wie Multikulti hierzulande funktionieren kann
Wenn viele verschiedene Kulturkreise innerhalb eines recht kleinen Gebietes zusammenleben, dann stellt sich die Frage, ob und wie das gelingen kann. Luxemburg scheint ein geradezu exemplarisches Beispiel für eine solche Multikulturalität zu sein.
Das Tageblatt hat sich mit Kulturpsychologin Elke Murdock an der Uni.lu unterhalten und zu diesem Thema an einer von der ASTI („Association de soutienaux travailleurs immigrés“) organisierten Vortrags debatte in der internationalen Schule Michel Lucius teil genommen.
Dans Le Quotidien du 17 février 2020 une grande interview avec Madame Corinne Cahen, Ministre de la Famille, de l’Intégration et pour la Grande Région: “L’intégration, un travail de tous les jours”
Le Ministère des Affaires Etrangères vient de publier le bilan et les chiffres 2019 de l’asile et de l’immigration.
Une véritable mine d’informations sur l’asile, l’immigration et la libre circulation des personnes, le retour ds personnes en séjour irrégulier, le Centre de Rétention, la SHUK et l’ONA
Les échos de la presse :
paperjam 10.02.2020: Toujours plus de 2.000 demandes de protection internationale
Luxemburger Wort 11.02.2020 : Steter Zustrom
Luxemburger Wort 12.02.2020 Edito : Vielfalt führt zum Erfolg
Le Quotidien 11.02.2020 Dossier
Woxx 13.02.2020 Flüchtlingspolitik: Theorie gut, Praxis nicht so
L’édito du Land 13.02.20 : L’humaniste et les technocrates
Il est comme ça, Jean Asselborn, le vieux briscard de la stratégie politique, un demi-siècle d’expérience. Les chiffres précis, les détails, les statistiques ne l’intéressent pas des masses. En présentant lundi, d’abord devant les députés, puis devant les journalistes, les chiffres de l’asile et de l’immigration pour 2019, que de nombreux fonctionnaires dévoués ont compilés dans un travail de bénédictin, rassemblant les nombres de nouvelles demandes de protection internationale en 2019 (2 047), de « Dubliners » renvoyés vers le premier pays d’entrée sur le territoire européen, les taux d’obtention du statut (trente pour cent), le hit-parade des nationalités (Érythrée, Syrie, Afghanistan, Iraq) ou le taux d’occupation des foyers d’accueil dont il a aussi la responsabilité depuis la fusion de l’immigration et de l’accueil, Jean Asselborn y passa au grand galop. « Ces chiffres, vous les avez dans le document », ou « J’ai été visiter l’Ona1, là, au Kirchberg, c’est bien fait… », furent quelques-unes de ces phrases typiquement Asselborn.
Lui, son truc, ce sont les déclarations politiques, les grands principes d’humaniste vieux jeu, qui rappelle toujours et encore à quel point le Luxembourg a tout à gagner d’une politique d’immigration généreuse, à quel point les nouveaux arrivants, quels que soient leur provenance ou leur statut juridique, contribuent à la croissance économique du pays. Et que de compter parmi les rares pays européens à toujours être prêt à accueillir des naufragés en attente sur un bateau de sauvetage bloqué dans un port grec, italien ou espagnol, est une question de solidarité et de responsabilité.
En une heure de monologue, juste avant de recevoir Michel Barnier pour parler des négociations post-Brexit, Jean Asselborn a surtout fait une profession de foi, délivré un grand credo politique. Sachant le sujet de l’immigration délicat, surtout depuis qu’une partie de l’ADR tente offensivement de l’instrumentaliser pour récupérer la frange de la population qui s’estime laissée-pour-compte, il a eu son moment Don Camillo et Peppone : le curé et le communiste qui, finalement, partagent les mêmes réflexes et ne pouvant que s’allier pour la bonne entente de leur communauté. Asselborn le socialiste, qui est loin d’être une grenouille de bénitier, s’est publiquement allié au cardinal Jean-Claude Hollerich, le remerciant pour son engagement en faveur des réfugiés, « si important, parce qu’il [Hollerich] rappelle qu’il ne s’agit pas d’une question de défense du catholicisme face à une menace d’islamisation ». Une belle ruse pour fermer les rangs dans la population, signifiant que, de gauche à droite, le pays est uni dans cet humanisme.
En réalité, le plaidoyer de Jean Asselborn était peut-être aussi une réponse tardive au président du Tribunal administratif Marc Sünnen, qui, dans le dernier rapport annuel de la Justice, avait reproché au ministre un « déni des principes essentiels de l’État de droit » parce qu’il utilise, dans certains cas, moins d’une centaine en 2019, le « principe de souveraineté », qui permet au ministre de passer outre une décision de justice, dans des cas particuliers en matière d’asile. Car, estimait le magistrat, le tribunal est surchargé de recours contre des décisions en la matière, et les magistrats sont frustrés parce qu’à la fin, le ministre, alerté par des représentants des ONGs, passe outre leurs décisions. Il s’agit souvent, savons-nous de la part de militants engagés, de situations particulièrement dramatiques, où les concernés ont vécu des traumatismes durant leur périple (ce qui n’entre pas en ligne de compte pour la reconnaissance du statut de Genève), ou des cas de regroupements familiaux, dans lesquels l’application stricte de la loi décimerait des familles. « C’est au ministre de statuer en dernière instance, souligna Jean Asselborn. Il est alors tout seul et doit agir en âme et conscience. C’est là que compte alors son humanité ! ».
1 Office national de l’accueil, qui gère les 4 000 lits dans les foyers pour demandeurs de protection internationale et leur encadrement psychosocial ; il remplace, depuis le début de cet année, l’Olai et a également changé de ministre de tutelle, quittant celui de l’Intégration pour rejoindre celui des Affaires étrangères et de l’Immigration.
