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In der Hölle von Moria

Tausende Flüchtlinge auf der griechischen Insel Lesbos sind ohne Hoffnung

Lesbos. Flüchtlingskrise 2015. Tausende Flüchtlinge kamen damals täglich auf der griechischen Insel an, mit Booten aus der Türkei. Nur zehn Kilometer trennen die Insel von der türkischen Küste. Heute kommen noch 100 bis 200 pro Woche, fernab jeglicher medialen Aufmerksamkeit. Seit die Balkangrenzen 2016 geschlossen wurden und die EU einen Deal mit der Türkei abgeschlossen hat, der die Flüchtlingsströme kanalisiert und bremst, ist es ruhig geworden um die Flüchtlinge auf den griechischen Inseln. Die meisten Migranten leben im Moria-Camp auf der Insel Lesbos. Zeitweise waren hier bis 9 000 Menschen untergebracht, dabei ist das Lager nur für knapp 3 000 Personen ausgelegt. Die Bedingungen waren katastrophal und sind auch heute nicht viel besser. Erzbischof Jean-Claude Hollerich hat die Menschen im Camp und Hilfsorganisationen besucht. Das „Luxemburger Wort“ hat ihn bei der Visite begleitet. mig/ctof

Luxemburger Wort 15. Mai 2019

Leitartikel Luxemburger Wort17. Mai 2019

Warten … auf nichts

Von Michèle Gantenbein

Der alte Mann sitzt regungslos hinter der Theke in seinem kleinen Lebensmittelladen am Hafen von Mytilini. „Warum kommt dein Land nicht und nimmt welche mit?“, sagt er. Mit „welche“ meint er Flüchtlinge. Tausende sitzen auf Lesbos und auf anderen griechischen Inseln fest, wie in einer Transitzone, in der man auf ein Flugzeug wartet, das nicht kommt. Selbst anerkannte Flüchtlinge werden nicht aufs Festland gebracht, weil man Angst hat, dass das „Leermachen“ der Inseln den Menschenstrom aus der Türkei wieder anheizen könnte. Die Situation belastet die Schutzsuchenden – und die Einheimischen, die aufgrund der schwierigen wirtschaftlichen Situation Griechenlands doppelt „bestraft“ sind. Europa schaut derweil weg.

In den Geschichtsbüchern wird später stehen, welch klägliche Figur Europa im Umgang mit der Flüchtlingsfrage abgegeben hat. Dass 28 Staaten mit über 500 Millionen Einwohnern nicht in der Lage waren, sich auf einen Verteilungsschlüssel zu einigen, sodass jeder ein bisschen und niemand zu viel Last zu tragen hat. Dass die EU ihre Außengrenzen dichtgemacht und sich auf einen milliardenschweren Deal mit der Türkei eingelassen hat – einem autoritären Land, das die EU auf keinen Fall in ihrem Club haben will, weil es sich nicht um demokratische Werte und Menschenrechte schert; dem Europa aber Millionen von Flüchtlingen überlässt, um sie sich vom Hals zu halten. In den Büchern wird auch stehen, dass die NATO-Staaten – darunter auch EU-Länder – das Flüchtlingselend mitzuverantworten haben, weil sie an Kriegen in Syrien, Libyen, Irak und Afghanistan direkt oder indirekt beteiligt waren.

„Wir müssen unseren Grenzschutz so organisieren, dass die reinkommen, die aufgrund der Engagements, die wir gegenüber jenen eingegangen sind, die vor Krieg, Folter und Vergewaltigung flüchten, aufgenommen werden können“, sagt Charel Goerens in einem DP-Wahlwerbevideo. Ja. Aber Europa will die Flüchtlinge nicht. Weil es Angst vor Überfremdung und Terrorismus hat. Europa nutzt nicht die Chance, die eine geordnete Zuwanderung haben kann, wenn jedes Land seinen Teil der Verantwortung trägt. Die Angst vor Terror darf kein Vorwand sein, um keine Flüchtlinge aufzunehmen. Europa verfügt über Mittel, Menschen mit bösen Absichten abzuwehren. Der überwiegende Teil der Schutzsuchenden will nur eines: einen Ort finden, an dem sie in Frieden leben können.

Für die Menschen, die auf der Flucht in eine ungewisse Zukunft ihr Leben riskieren und dafür oft ihre ganzen Ersparnisse aufbringen, ist Europa der Inbegriff von Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit und Schutz. Die europäischen Staaten selbst sind stolz auf das, was nach dem Zweiten Weltkrieg auf dem Kontinent geschaffen wurde, stolz auf ihre Werte …, die sie predigen, aber nicht leben.

Und während Europa sich fürchtet, streitet und in der Flüchtlingsfrage vermutlich auch nach den EU-Wahlen keinen Millimeter weiterkommen wird, verharren Tausende Vertriebene unter menschenunwürdigen Bedingungen in überfüllten Lagern und warten. Auf nichts.

Parlement européen: partis politiques et politiques d’intégration

Elections for Members of European Parliament (MEPs) are being held on May 23 through 26! For this occasion, the European Web Site on Integration is publishing a series on what national political parties are saying about migrant and refugee integration in the EU.

For the new European Parliament, Luxembourg will elect six MEPs who are likely to come from the Christian Social People’s Party (CSV), Democratic Party (DP), Luxembourg Socialist Workers’ Party (LSAP) and Déi Gréng (Greens). In their programmes for these elections, the major parties made only brief proposals or statements related to the integration of migrants and/or refugees, while topics related to migration and asylum policy received far more attention.

EWSI

Der schwere Weg aus dem Flüchtlingsheim

Etwa die Hälfte der Schutzsuchenden in den Unterkünften findet weder eine Arbeit noch eine Wohnung

Luxemburg. Eine Flüchtlingsunterkunft ist kein richtiges Zuhause. Es sollte bestenfalls auch keines werden. Die Wohnungen sind als Provisorium gedacht, wo die Schutzsuchenden ankommen können und in einen geregelten Alltag finden sollen. Viele scheitern aber bereits am ersten Schritt – an der Arbeitsuche. Die Gründe sind vielfältig: Genannt werden können etwa mangelnde Ausbildung oder fehlende Fremdsprachenkenntnisse. Und so sitzen diese Personen fest in einer der zahlreichen Flüchtlingsunterkünfte.

Wie Außenminister Jean Asselborn (LSAP) in seiner Antwort auf eine parlamentarische Frage von Fernand Kartheiser (ADR) mitteilt, lebten am 15. April 2019 insgesamt 2 873 Personen in einer der vom Office luxembourgeois de l’accueil et de l’intégration (OLAI) geführten Unterkünfte. 1 382 davon verfügten über das Statut eines international anerkannten Flüchtlings. Sie könnten die Unterkunft also jederzeit verlassen und auch einer Arbeit nachgehen. Es handelt sich dabei um 48,1 Prozent der Bewohner.

Vergleicht man diese Momentaufnahme mit Zahlen vom August 2018, scheinen sie steigend. Im August vergangenen Jahres hatten 40 Prozent aller Bewohner der OLAI-Unterkünfte das anerkannte Flüchtlingsstatut. Dabei handelte es sich also um 800 der etwa 2 500 in den Unterkünften lebenden Personen.

Anerkannte Flüchtlinge haben das Recht, finanzielle Hilfe in Form des Revis zu beantragen. Wie das Gesetz vom 28. Juli 2018 vorsieht, wird dann untersucht, welche weiteren Maßnahmen getroffen werden. Der Arbeitsuchende wird entweder in eine Arbeitsmaßnahme des Arbeitsamtes (ADEM) oder in eine sogenannte soziale Stabilisierungsmaßnahme des Office national d’inclusion sociale (ONIS) integriert. Der Vorgang läuft gleich ab wie bei jedem anderen Arbeitsuchenden.

Unterstützung bei Wohnungssuche

Doch auch die Wohnungssuche in Luxemburg stellt viele Flüchtlinge vor eine Hürde. Fernand Kartheiser will wissen, ob und wie der Staat diese Menschen unterstützt. „Im Zuge des Parcours d’intégration accompagné bekommen die Menschen eine ganze Reihe von Informationen über das Leben in Luxemburg“, sagt der Minister. „Dabei ist die Behandlung von spezifischen Themen vorgesehen: Informationen über den Arbeits- und Wohnungsmarkt von Luxemburg gehören dazu.“

Gratis wohnen die Schutzsuchenden mit anerkanntem Statut nicht. Zumindest in den OLAI-Unterkünften müssen sie einen Beitrag zu den Kosten leisten. Die Summe ist gestaffelt, je nach der Zusammensetzung des Haushaltes (abhängig vom Kindergeld) und vom Einkommen der jeweiligen Person. Die Beitragszahlung liegt im Schnitt zwischen 450 und 650 Euro pro Monat, wie aus einer parlamentarischen Antwort vom Januar 2019 hervorgeht.

Können Personen nicht zahlen, bekommen sie die Möglichkeit, während einer bestimmten Zeit einen geringeren Beitrag zu verrichten. Dies, bis sie ihre Schulden abbezahlt haben. Werden ZahQuestion parlementaire et réponse lungsaufforderungen ignoriert, besteht die Möglichkeit, gerichtliche Schritte einzuleiten.dho

Luxemburger Wort 4 Mai 2019

Question parlementaire et réponse

Caritas report 2018 : Miete oder Lebensmittel

Caritas Luxemburg: „Immer mehr Menschen suchen Sozialläden auf, um Geld fürs Wohnen zu sparen“

Von Michèle Gantenbein, in Luxemburger Wort 2. Mai 2019

Lien vers le rapport  2018 de Caritas

Die jüngsten Meldungen über die soziale Lage in Luxemburg haben deutlich gemacht, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinandergeht und der Reichtum sich immer ungleicher verteilt. Trotz steigender staatlicher Sozialleistungen braucht es Hilfsorganisationen wie Caritas Luxemburg, um den Schwächsten in der Gesellschaft zu helfen.

Besonders bei der Suche nach einer Wohnung sind viele Menschen auf Hilfe angewiesen. Wie die Caritas gestern bei der Vorstellung ihres Jahresberichts 2018 in Esch/Alzette mitteilte, wird die Not der Menschen, eine adäquate Bleibe zu finden, von Jahr zu Jahr größer. Die Bereitstellung von Wohnraum war neben der Bekämpfung der Armut eine der nationalen Prioritäten der Caritas im vergangenen Jahr.

Die Hilfsorganisation hat ihr Angebot an sozialen Mietwohnungen im Rahmen der Gestion locative sociale um 31 Einheiten auf über 60 Wohnungen erweitert, dies dank zahlreicher Immobilieneigentümer, die bereit waren, ihre Wohnungen für eine erschwingliche Miete zur Verfügung zu stellen, ähnlich dem Prinzip der Agence immobilière sociale (AIS).

Integration von 120 Flüchtlingsfamilien

Im Rahmen des Projekts „Neien Ufank“, finanziert von der „Oeuvre Nationale de Secours Grande-Duchesse Charlotte“, unterstützte die Caritas 120 Flüchtlingsfamilien (396 Personen) bei ihrer Integration in die Luxemburger Gesellschaft.

Im Rahmen der Resozialisierung von ehemaligen Häftlingen plädiert die Caritas für sogenannte „Maisons de transition“, in denen die ehemaligen Gefangenen übergangsweise unterkommen, dies um zu verhindern, dass sie nach ihrer Freilassung auf der Straße leben und dort wieder in die Spirale aus Armut und Kriminalität abrutschen.

Ein besonderes Augenmerk gilt benachteiligten Kindern und Jugendlichen. Ziel ist es, ihnen mit unterschiedlichen Hilfsleistungen unter die Arme zu greifen und dafür zu sorgen, dass sie die Armuts- und Ausgrenzungsspirale durchbrechen und in ein besseres Leben finden. 2018 fanden 10 700 Kinder und Jugendliche bei den unterschiedlichsten Hilfsdiensten Unterstützung, von der Unterbringung in einer Struktur über die Teilnahme an Ferienkolonien bis hin zu psychologischer und schulischer Hilfe und Beratung.

22 000 Personen konnte die Caritas vergangenes Jahr in Luxemburg auf die eine oder andere Art helfen. Besonders in der Lebensmittelversorgung ist die Bedürftigkeit um zehn Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. 4 669 Personen (22 Prozent), darunter 1 313 Kinder unter 14 Jahren, suchten einen Caritas Buttek auf, um sich mit Grundlebensmitteln einzudecken und von dem auf diese Weise eingesparten Geld ihre Miete zu bezahlen. Knapp 2 700 Personen (zwölf Prozent) benötigten Hilfe bei der Suche nach einer Bleibe. Ebenso viele brauchten Hilfe bei der Suche nach einer Beschäftigung oder Arbeit.

Caritas Luxemburg ist auch international aktiv. 2018 unterstützte die Hilfsorganisation rund 100 000 Menschen in 17 Ländern mit 12,6 Millionen Euro. Das meiste Geld floss in Projekte zur Unterstützung der Menschen im Kriegsland Syrien. Caritas hilft dort auch beim Wiederaufbau des Landes. Im Südsudan startet die Caritas in diesem Jahr neue Projekte im Bereich Lebensmittelsicherheit und im Laos hilft sie bei der ländlichen Entwicklung.

Die Herausforderungen für die Zukunft

Die Caritas ist besorgt über die sozial auseinanderdriftende Gesellschaft und appelliert an die Politik, gegenzusteuern, zum Beispiel in der Familienpolitik. Handlungsbedarf sieht die Hilfsorganisation unter anderem bei der Besteuerung von Alleinerziehenden, beim Kindergeld, beim Mindestlohn und beim Tiers payant généralisé. Um Kindern und Jugendlichen aus der Armutsspirale zu helfen, sei eine gute schulische und berufliche Ausbildung notwendig. Auch müsse der Staat in die Qualität der Kinderbetreuung investieren, damit alle Kinder unabhängig von ihrer Herkunft möglichst gleich gute Startchancen haben.

Ferner drängt die Caritas darauf, mehr Energie in die Bereitstellung von erschwinglichem Wohnraum zu stecken. Sie hatte den politischen Parteien vor den Wahlen 2018 eine Reihe von Vorschlägen unterbreitet und hofft nun, dass einige davon auf positive Resonanz stoßen und von der Regierung umgesetzt werden.

Cinq récits autour de la crise migratoire en Europe sur ARTE

Joshua Edoze interprète le rôle du jeune migrant Amare. PIMARSAUT/PIERRE MEURSAUT
Martine Delahaye
Avec « Eden », le cinéaste Dominik Moll signe une série sur les migrants, « héros contemporains »

1er épisode JEUDI 2  mai – 20 H 55 ARTE

Définition de l’éden : paradis terrestre, lieu de délices. C’est ce que semble être la petite plage de l’île grecque de Chios, saturée de soleil, où un couple allemand et leur ado, les Hennings, sont en villégiature. Jusqu’à cet éclat d’irréel à deux pas d’eux, sur le même sable fin où ils se prélassent : l’accostage d’un canot pneumatique hérissé de migrants, qui vont vite s’égailler dans la nature. Existe-t-il un éden pour eux ? Comment se le représentent-ils ?
Cette première scène, où deux mondes destinés à ne jamais se côtoyer se font face, rappelle le goût de son réalisateur, Dominik Moll (Harry, un ami qui vous veut du bien ; Lemming), pour l’ironie et une inquiétante étrangeté. Mais ce tropisme prend fin avec cette scène d’ouverture, car cette fois-ci, le cinéaste se frotte à un thème d’actualité : celui des migrants. « Les héros contemporains, ce sont eux, qui bravent tous les dangers pour essayer de venir en Europe, estime-t-il. C’est un sujet très peu traité alors qu’on en parle partout, tout le temps. Sans ignorer que nous ne ferions rien d’exhaustif, j’ai entrevu la possibilité de m’approcher de quelques aspects de la complexité du sujet. »
Croisant la problématique de la traversée de l’Europe par un mineur sans papiers et celle de l’accueil des migrants sur notre continent, cette minisérie entrelace plusieurs récits, au départ indépendants les uns des autres, qui se dérouleront à Athènes, Mannheim, Paris et Bruxelles au fil de quelques semaines.
A Mannheim en Allemagne, de retour de l’île de Chios, les Hennings, couple de profs ouverts, accueillent chez eux Bassam, un jeune Syrien (il est interprété par Adnan Jafar, qui lui-même traversa les Balkans en passant deux ans dans un camp de réfugiés avant d’atteindre Munich où il réside). Se jouent alors les thèmes de l’intégration et du vivre-ensemble (notamment au travers du fils unique des Hennings, outrageusement réticent à l’intrusion d’un autre jeune homme dans la maisonnée), miroir du « Wir shaffen das ! » (« Nous y arriverons ! ») d’Angela Merkel. Cette trame se révèle au final la moins convaincante de la série.
Des intérêts privés
Eden suit par ailleurs la demande d’asile politique et l’exil à Paris d’un couple syrien alaouite aisé, qu’accompagne un journaliste français en quête de preuves sur les exactions de Bachar Al-Assad. Mais Paris ne sera pas le havre de paix qu’ils imaginaient. Certes, leur petite fille sera intégrée dans une école française, mais lui, chirurgien, aura emmené avec lui le secret d’un choix terrifiant, auquel il était confronté à Damas.
Dans le même temps, dans la banlieue d’Athènes, deux beaux-frères que la crise économique a contraints de vivre sous le même toit vont être confrontés à une tragédie silencieuse, en tant que gardiens d’un camp de migrants en attente de papiers.
C’est dans ce camp de transit grec qu’arrive Amare (16 ans, très sobrement interprété par Joshua Edoze, Grec d’origine nigériane), l’un des migrants ayant abordé sur l’île de Chios. Amare y retrouve son grand frère, Daniel, à qui l’on signifie bientôt qu’il n’a pas obtenu le statut de réfugié. Double contrainte : devenir un clandestin, ou attendre d’être renvoyé ?
Ce camp où se retrouvent les deux frères s’avère être un lieu très particulier. Tout d’abord parce que Dominik Moll a tourné dans un véritable camp de migrants, celui de Skaramagas aux abords d’Athènes. Un « camp installé », un « sas de longue durée », où les réfugiés sont envoyés une fois leur identification enregistrée et leur procédure d’asile lancée. Par ailleurs, le camp d’Eden, que dirige Hélène (Sylvie Testud), se veut un modèle de partenariat public-privé, comme il en existe réellement à la frontière turco-syrienne, où, à la suite du pacte migratoire que les Européens ont passé avec la Turquie, le gouvernement turc délègue la gestion de certains camps à des intérêts privés, nous a certifié Arte. Des fonds européens, une gestion privée et efficace, voilà ce que prône la très pragmatique Hélène. « Quand j’ai découvert le script et le personnage, j’ai vraiment eu du mal à croire que ça existait ! », notait Sylvie Testud sur le tournage.
Dans les huis clos de la Commission européenne, à Bruxelles, l’énorme marché de la gestion des flux migratoires et des missions afférentes pourrait bien être confié à des compagnies privées (démarches administratives, habitat, sécurité, emploi, enseignement, etc.), si l’on devait suivre ce que préconise la très pragmatique directrice du camp où échoit Amare.
On ne divulguera rien en ajoutant que l’on suivra l’errance de ce jeune Amare, personnage que l’on aurait aimé mieux connaître encore, jusqu’au seuil du Royaume-Uni, pays où joue son idole, le plus grand footballeur à ses yeux. « Nous ne voulions pas montrer son parcours de l’Afrique vers l’Europe, mais bien au sein de l’Europe : ce que veut dire en traverser les frontières, comment ça se passe », conclut Dominik Moll.

Eden, série réalisée par Dominik Moll (Fr.-All., 2018, 6 × 45 min)
en ligne jusqu’au 2 juin sur Arte.tv.

Avis du Conseil d’Etat sur la réorganisation accueil-intégration

Avis du Conseil d’Etat sur le Projet de loi portant création de l’Office national de l’accueil (ONA)

Extrait des considérations générales :

” (..) Dans ce contexte, le Conseil d’État en est à se demander si cette
approche « mathématique » visant la séparation des dimensions « accueil »
et « intégration » qui, a priori, n’est principalement destinée qu’à mettre
face aux demandeurs de protection internationale un interlocuteur unique,
débouchera vraiment sur le résultat voulu. Les deux dimensions sont en
effet étroitement liées. Dans l’exposé des motifs du projet de loi’ qui est
devenu la loi modifiée du 16 décembre 2008 concernant l’accueil et
l’intégration des étrangers au Grand-Duché de Luxembourg, les auteurs
soulignent ainsi que : « L’accueil des étrangers a une connotation très large,
dans la mesure où il n’englobe pas seulement l’aide matérielle, y compris
l’hébergement, accordée au demandeur de protection internationale.
L’accueil vise l’ensemble des mesures d’information, d’orientation et de
soutien, financier ou autre, destinées à définir les besoins des étrangers
nouvellement installés et à faciliter leur insertion dans la société
luxembourgeoise ». Les outils mis en place dans le cadre des politiques
menées depuis – comme le contrat d’accueil et d’intégration et le Parcours
d’intégration accompagné (PIA) qui est offert aux demandeurs de protection
internationale afin de leur permettre un accès direct à la vie de la société dès
leur arrivée et une première intégration pour ne citer que ces instruments –
soulignent encore cette étroite imbrication. La réunion des aspects accueil et
intégration des politiques à mener sous le toit d’une même administration
technique, en l’occurrence l’OLAI, semble ainsi faire du sens. Le Conseil d’État aura, dans la suite du présent avis, l’occasion de revenir aux difficultés qu’il y a de démêler les deux politiques. En outre, 1a disparition de cette administration au profit du nouvel ONA et des services du ministère chargé de la politique d’intégration risque de diminuer la visibilité qui a été donnée jusqu’ici à la politique d’intégration. Par conséquent, le Conseil d’État persiste à croire qu’il serait indiqué de maintenir la structure actuelle, et cela d’autant plus que l’exposé des motifs du projet de loi ne fait pas état de difficultés majeures au niveau de son fonctionnement.(..)

L’avis du Conseil d’Etat du 26 avril 2019